Hoffnung für den Iran-Atomdeal

Seit Jahresbeginn arbeiten Diplomaten an einer Lösung – und die scheint möglich

von Thomas Seibert

ISTANBUL - Mitte Mai könnte es aus sein mit dem Iran-Atomdeal – dem 2015 geschlossenen Abkommen, das den Bau einer iranischen Atomwaffe verhindern soll. Teheran droht mit einem raschen Wiedereinstieg in die Uran-Anreicherung, falls US-Präsident Donald Trump den Vertrag platzen lässt. Doch es gibt die leise Hoffnung, dass der Deal noch gerettet werden kann – indem in anderen Bereichen die Gangart des Westens gegenüber dem Iran verschärft wird.

Bis zum 12. Mai muss Trump über eine Wiedereinführung amerikanischer Sanktionen gegen den Iran entscheiden. Neue Sanktionen würden den Atomvertrag kollabieren lassen, der auf einem Stopp des iranischen Atomprogramms im Gegenzug für eine Aufhebung wirtschaftlicher Strafmaßnahmen gegen Teheran basiert. Vertragskritiker wie Trump, seine Berater, Israel und Saudi-Arabien halten das Abkommen für eine Fehlentwicklung, die den Iranern viele Vorteile bringe, ohne das Atomprogramm zu stoppen. Allerdings muss selbst die Trump-Regierung zugeben, dass sich der Iran bisher an die Vorschriften des Vertrages hält.

Irans Außenminister Javad Zarif sagte bei einem Besuch in New York, sein Land werde wieder in die UranAnreicherung einsteigen, wenn Trump den Vertrag zerstören sollte; die Anreicherung wird für den Bau einer Atomwaffe gebraucht. Genau eine solche Eskalation, die letztlich das Risiko militärischer Auseinandersetzungen zwischen dem Iran und den USA mit sich bringen würde, wollen die Europäer mit ihrer Feuerwehraktion zur Rettung des Abkommens verhindern. Seit Jahresbeginn haben mehrere vertrauliche Gespräche amerikanischer und europäischer Unterhändler offenbar mögliche Wege zu einer Einigung aufgezeigt. Man sei „fast am Ziel“, zitierte das „Wall Street Journal“einen hochrangigen Diplomaten. Laut Medienberichten wird an eine neue Vereinbarung mit dem Iran gedacht, in der Teheran parallel zu dem Abkommen aus dem Jahr 2015 den Verzicht auf das Ziel einer eigenen Atomwaffe bekräftigen würde. In US-Regierungskreisen werden die Bemühungen um ein solches „ergänzendes“Papier bestätigt. Neue Sanktionen gegen den Iran könnte es auch geben – allerdings nicht im Rahmen des Atomabkommens, sondern wegen der iranischen Aktivitäten im Bürgerkriegsland Syrien und wegen des Raketenprogramms der Regierung.