Schwäbische Zeitung (Riedlingen)
Beide Seiten hoffen auf Umdenken
Nach Widerspruch wird erneut über das Stadthallenareal diskutiert.
RIEDLINGEN - Mit seinem Widerspruch gegen den Gemeinderatsbeschluss vom 7. Mai zum weiteren Vorgehen beim Stadthallenareal, hat Bürgermeister Marcus Schafft das Thema nochmals auf die Agenda des Gemeinderats gehoben. Am 28. Mai findet dazu die Sondersitzung statt. Schafft hofft auf ein erneutes Nachdenken im Rat und, dass wieder Gesprächsbereitschaft besteht. Mtg!Fraktionssprecher Manfred Schlegel hofft auf mehr unvoreingenommene Information und auf einen neuen Vorschlag der Verwaltung.
Schon in der Sitzung am 7. Mai hatte Schafft angedeutet, dass er gegen den Beschluss, der mit großer Mehrheit gefällt worden ist, Widerspruch einlegen könnte. Das hat er nun getan, weil er den Beschluss als nachteilig für die Stadt einschätzt. 13 Punkte werden vom Bürgermeister in seinem Schreiben aufgelistet (siehe unten), die die Themen Vorkaufsrecht und Veränderungssperre sowie Verkauf der Vion-Flächen (ehemaliger Schlachthof) beinhalten. Auch macht Schafft geltend, dass durch diesen Beschluss zwei bis drei Millionen Euro an Grundstückserlösen der Stadt verloren gehen. Und Schafft sieht durch diesen Beschluss auch den Neubau eines Hotels und die Realisierung der Outdoor-Aktivitäten gefährdet. Die Betreiber würden sich abwenden.
Ein zentraler Punkt ist für ihn auch die Haltung der Viehzentrale. Es sei doch seit 2015 zentrales Anliegen des Gemeinderats gewesen, dass die Viehzentrale gehalten werden soll. Doch nun habe die VZ deutlich gemacht, dass ihnen der Beschluss des Gemeinderats nicht ausreicht und die geforderte Planungssicherheit beinhalte: „Die VZ hat mitgeteilt, dass sie in Kenntnis des aktuellen Beschlusses des Gemeinderats weiterhin daran festhält, alternative Flächen außerhalb Riedlingens zu suchen“, zitiert Schafft. Der Bürgermeister hofft, dass der Gemeinderat „die Reaktionen auf seinen Beschluss wahrnimmt und dies reflektiert“, so Schafft. Auch mit Blick auf die Reaktion weiterer Investoren.
Schafft kann die Motivation der Gemeinderäte nicht nachvollziehen, warum ein funktionierendes Konzept, bei dem alle Beteiligten mitziehen, zur Seite geschoben und gegen ein nebulöseres eingetauscht wird. Zumal damit auch die Einschätzungen der Experten weggeschoben werden. Etwa beim Thema Stadthalle. Denn die soll nach dem Konzept der Neuen Mitte stehen bleiben. Doch das funktioniert auch aus Sicht des Stadtplaners Hubert Sieber nicht, wie er auch im Gemeinderat hinterlegt hat, und auch nicht aus Sicht der Investoren. „Um das Gelände strukturieren zu können, kann ich die Halle nicht stehen lassen“, so Schafft. Und auch der mögliche Hotel-Investor habe darauf hingewiesen, dass er keine Baustelle vor dem neuen Haus will. „Wir müssen das alles zeitgleich hinkriegen, sonst gibt es ein Fiasko.“Schafft ist weiterhin vom Verwaltungskonzept und der „großen Lösung“überzeugt; die „Kröte“Lebensmittler würde er schlucken, um durch die Flächenerlöse den Grundstock für einen Neubau der Halle zu erhalten.
Für die Sitzung am 28. Mai will die Verwaltung dem Gemeinderat alle Zahlen, Daten, Fakten mitgeben, die er benötigt. Damit will er auch einem Wunsch von Gemeinderat und Mtg!Sprecher Manfred Schlegel nachkommen, der in einer Mail nochmals konkrete Informationswünsche geäußert hat. „Wir werden alle Unterlagen zusammenstellen“, so Schafft.
Schlegel erwartet zum aktuellen Zeitpunkt nicht, dass sich durch den Widerspruch von Schafft in der anstehenden Ratssitzung etwas bewegen wird. Zumal es bislang keine neuen Fakten gibt. „Doch vielleicht ist ja ein neuer Vorschlag der Verwaltung dabei.“
Denn Schlegel verweist darauf, dass aus seiner Sicht die beiden Konzepte „Verwaltung“und „Neue Mitte“beachtliche Übereinstimmungen aufweisen – in Sachen Standortsicherung VZ, Ansiedlung von Hotel und Outdoor. „Beide Konzepte sehen auch eine Stadthalle vor“, so Schlegel – aber: Unterschiede sieht er in der Begrenzung der stadthallenlosen Zeit auf maximal zwei Jahre ( „Konzept Neue Mitte“) und in der stufenweisen Entwicklung des Areals im „Konzept Neue Mitte“. Der Verwaltungsvorschlag sieht eine Überplanung in einem Schwung vor. Weitere Unterscheidung ist der Lebenstmittler, der von den Räten abgelehnt wird. Sie stellen sich kleinere Fachmärkte mit anderen Sortimenten (Tiernahrung, Elektronik, Sportartikel) vor. Und sie wollen die Märkte nach vorne zum Tourist-Energy-Point rücken.
„Das ’Konzept Neue Mitte’ ist kein Verhinderungskonzept und führt per se zu keiner längeren Umsetzungszeit“, so Schlegel. Dagegen soll die stufenweise Realisierung ermöglichen, die unterschiedlichen Rahmenbedinungen wie Finanzierbarkeit und Ersatzlösungen..., in „optimaler Weise zu berücksichtigen“.