Kritik an Beschluss zu Kampfdrohnen

BERLIN/ RAVENSBURG (kra/dpa) Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger kritisiert den Beschluss von Union und SPD vom Mittwoch zur Anschaffung eigener Kampfdrohnen. Dabei bemängelt sie vor allem die Haltung der Sozialdemokraten. „Trotz jahrelanger anderslautender Ankündigungen hat die SPD heute der Union nachgegeben und den Weg für Kampfdrohnen freigemacht“, sagte die Ravensburger Bundestagsabgeordnete der „Schwäbischen Zeitung“. Sozialdemokraten und Union haben im Haushaltsausschuss des Bundestags am Mittwoch der Anmietung israelischer Kampfdrohnen zugestimmt. Es handelt sich dabei um bewaffnungsfähige Drohnen des Typs „Heron TP“. Die Kosten dafür belaufen sich auf 895 Millionen Euro.

Brugger wirft Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zudem vor, dass sie „bis heute nicht präzise beschreiben“könne, „wofür die Bundeswehr tatsächlich bewaffnungsfähige Drohnen benötigt“. Sie mahnt, dass Kampfdrohnen „immer wieder völkerrechtswidrig eingesetzt werden“und deshalb „zu Recht hoch umstritten“sind. Über die Anschaffung von Kampfdrohnen wird seit Jahren kontrovers diskutiert. Aufklärungsdrohnen setzt die Bundeswehr seit Jahren ein, derzeit in Mali und Afghanistan. Sie sind zu klein, um sie mit Waffen aufzurüsten.