Razzia wegen Hasskommentaren

Polizei durchsucht Wohnungen in Memmingen und dem östlichen Kreis Biberach

MEMMINGEN/ILLERTAL (sz/dpa) Zur Bekämpfung von Hasskommentaren im Internet hat die Polizei am Donnerstag in zehn Bundesländern Wohnungen durchsucht und unter anderem Computer sichergestellt. Bundesweit wurden 20 Wohnungen durchsucht. Auch in Memmingen und im östlichen Landkreis Biberach.

Immer wieder finden sich sogenannte Hasspostings in sozialen Netzwerken. Diese Beiträge oder Kommentare beinhalten oftmals einen rassistischen, antisemitischen oder sexistischen Hintergrund und reichen von Bedrohungen gegen einzelne Personen über Angriffe gegen Menschengruppen bis hin zu Aufrufen zu Gewalt, teilt das Polizeipräsidium Schwaben Süd/West mit. Auf das Recht der Meinungsfreiheit könnten sich die Verbreiter hierbei nicht berufen. Vielmehr verletzen sie Rechte anderer und handeln somit strafbar.

„Derartige Straftaten gilt es von Beginn an konsequent zu verfolgen. Es gilt, das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung zu schützen und klarzustellen, dass es sich beim Internet um keinen rechtsfreien und anonymen Raum handelt“, unterstreicht Polizeipräsident Werner Strößner vom Polizeipräsidium Schwaben Süd/West in Kempten. „Dies wird durch den bundesweiten Aktionstag zur Bekämpfung der Hasspostings in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt.“

So wurden am Donnerstag im Bereich des Polizeipräsidiums drei Wohnungen von offensichtlichen „Hasskommentatoren“durchsucht. Davon befanden sich zwei in Memmingen und eine im Landkreis Biberach, wo die Kriminalpolizei Memmingen durch die Kriminalpolizei Biberach unterstützt wurde. Eine genauere Ortsangabe wollte die Polizei nicht machen.

Im Raum stand neben fremdenfeindlichen Kommentaren auch das Anbieten von Kriegswaffen. Zur weiteren Auswertung wurden mobile Datenträger sichergestellt. Waffen konnten nicht aufgefunden werden.

Geständige Beschuldigte

Die drei Beschuldigten im Alter von 18, 45 und 46 Jahren räumten die Posts ein. Sie gaben laut Polizei an, dass sie die Kommentare nicht ernst gemeint hatten und sich über die Tragweite keine Gedanken machten. Mittlerweile sind die Beiträge gelöscht. Die Männer müssen sich nun strafrechtlich verantworten.