Schwäbische Zeitung (Riedlingen)
Bürgerentscheid für das Stadthallenareal?
Jörg Boßler und Andreas Walz initiieren Bürgerbegehren – 500 Unterschriften sind notwendig, Sammlung beginnt heute Abend
Jörg Boßler und Andreas Walz brauchen 500 Stimmen für Bürgerbegehren.
RIEDLINGEN - Nun soll also der Bürger in Sachen Stadthallenareal entscheiden – zumindest wenn es nach Jörg Boßler und Andreas Walz geht. Die beiden Riedlinger bringen ein Bürgerbegehren auf den Weg mit dem Ziel, dass alle Bürger über das Konzept abstimmen, das am Stadthallenareal umgesetzt wird: die sogenannte große Lösung der Stadtverwaltung oder das Konzept „Neue Mitte“, das die Mehrheit des Gemeinderats favorisiert. Am heutigen Freitag ab 17 Uhr beginnen Boßler und Walz auf dem Marktplatz dafür Unterschriften zu sammeln. Insgesamt werden 500 Unterschriften benötigt.
„Riedlingen kann mehr – Ja zur neuen Stadthalle, Ja zum neuen Donauufer und Ja zu Riedlingen als Handelsund Marktstadt“– so ist das Bürgerbegehren überschrieben, mit dem Boßler und Walz ihren Aufruf starten. „Das Thema treibt uns so um, wir müssen nun den Schritt machen“, sagt Boßler, der zugleich als CDU-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat für die „große Lösung“kämpfte, nun aber als Bürger dieses Bürgerbegehren einreicht.
Das Bürgerbegehren wendet sich gegen den Ratsbeschluss vom 28. Mai. Damals hatte sich der Rat mit großer Mehrheit für das Konzept „Neue Mitte“ausgesprochen. Danach soll das Stadthallenareal Zug um Zug entwickelt werden. Geplant ist ein Drogeriemarkt im Bereich des Tourist-Energy-Points, dazu sollen Hotel und Outdoorhalle verwirklicht werden. Die Stadthalle soll vorerst bleiben, bis die Finanzierung für Sanierung oder Neubau fest stehen.
Dieser Beschluss soll, nach dem Willen der Initiatoren, aufgehoben werden. Dazu soll der Bürger über folgende Frage abstimmen: „Soll der Gemeinderatsbeschluss (...) aufgehoben und das Stadthallenareal gemäß dem Vorschlag der Verwaltung als Einheit entwickelt und bebaut werden inklusive neuer Stadthalle, Hotel, Tourismusangeboten und Fachmarktzentrum?“In ihrer Begründung führen Boßler und Walz an, dass sich die Bürger in Workshops und bei einer Befragung an dem Prozess beteiligt hätten. „Hierbei wurde ein sehr deutliches Votum für den Abriss der bestehenden Gebäude und eine ganzheitliche Planung am Stadthallenareal abgegeben. Die Bürger wünschen sich, dass dieser zentrale Platz eine möglichst hohe Magnetwirkung erhält und erwarten sich dadurch auch positive Effekte für die Innenstadt. Der Gemeinderatsbeschluss vom 28. Mai ignoriert diese Erkenntnisse und spiegelt somit nicht den Willen der Bürgerschaft wider“, so die Initiatoren.
Damit die Riedlinger über diese Frage abstimmen dürfen, müssen erst einmal Unterschriften gesammelt werden. 500 sind dafür nötig und drei Monate haben die Initiatoren Zeit diese zu sammeln. Am heutigen Freitagabend wird damit begonnen. Ab 17 Uhr werden sie im Zuge des langen Einkaufsabends auf dem Marktplatz stehen. Aber sie hoffen auch auf weitere Engagierte und Unterstützer, die Listen mitnehmen und bei Nachbarn oder Freunden sammeln. Und sie hoffen darauf, dass auch in Riedlinger Geschäften die Listen ausgelegt werden.