Stadt und Altertumsverein einigen sich

Buchauer Räte stimmen neuem Vertrag über Betrieb des Federseemuseums zu

Buchauer Räte stimmen Vertrag über Betrieb des Federseemuseums zu.

BAD BUCHAU - Ein gemeinsamer Betriebsausschuss von Altertumsverein und Stadt Bad Buchau soll künftig dafür sorgen, dass die Kosten für das Federseemuseum nicht aus dem Ruder laufen. Einstimmig hat der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause dem neuen Betreibervertrag zwischen Stadt und Altertumsverein zugestimmt.

Öffentlich ist es still geworden in der Kontroverse zwischen Stadt und Altertumsverein. Auch die Buchauer Stadträte zeigten in der öffentlichen Sitzung keinen Bedarf an einer weiteren Diskussion und stimmten dem neuen Vertrag mit dem Altertumsverein einmütig zu.

Eine neue Fassung war notwendig geworden, weil das Kommunalamt des Landratsamts Biberach vergangenen Herbst den bisherigen Betreibervertrag als „schwebend unwirksam“bewertet hatte (SZ berichtete). Knackpunkt war die Verpflichtung der Stadt, mögliche Defizite aus dem Museumsbetriebs in voller Höhe zu ersetzen. Diese Formulierung sei zwar laut baden-württembergischer Gemeindeordnung zulässig, „bedürfe jedoch ausdrücklich und zwingend der Genehmigung der Kommunalaufsicht“, verweist die Stadtverwaltung auf deren Bewertung. Dies sei bei Vertragsabschluss im Jahr 2000 versäumt worden.

Eine kommunalrechtliche Genehmigung ist allerdings an verschiedene Bedingungen geknüpft. So soll der neue Betreibervertrag „umfassende Kontroll- und Informationsrechte zugunsten der Stadt“sicherstellen. Um einen besseren Einblick in die Finanzen des Federseemuseums zu erhalten, haben Verwaltung und Gemeinderat daraufhin die Einrichtung eines Betriebsausschusses vorgeschlagen. Er soll mit je vier Mitgliedern des Altertumsvereins und des Gemeinderats besetzt werden, wobei in Pattsituationen der Stadt ein Vetorecht eingeräumt wird.

Im Altertumsverein war dieser Vorschlag zunächst als Akt der Bevormundung verstanden worden.Vorsitzender Dr. Karl Sandmaier sah in dem Betriebsausschuss die Gefahr, den Verein kalt zu stellen und „zum reinen Vollstrecker beziehungsweise Handlager der Stadt“herabzustufen. Einen Gegenvorschlag, um die Ausgestaltung des neuen Vertrags mit der Stadt zu verhandeln, hatte der Altertumsverein aber zunächst nicht vorgelegt.

Doch mittlerweile scheinen die Wogen geglättet. „Wir haben eine Formulierung gefunden, die vom Verein so mitgetragen werden kann und so von der Kommunalaufsicht genehmigt wird“, fasste Bürgermeister Peter Diesch in der Gemeinderatssitzung zusammen. Zwischenzeitlich habe Sandmaier der Stadt einen Gegenvorschlag unterbreitet, worauf der Vertragsentwurf in Absprache mit dem Kommunalamt überarbeitet wurde. „In den darauffolgenden Gesprächen mit dem Vorstand des Altertumsvereins wurde dieser Entwurf nunmehr als gute Basis für eine stabile zukünftige Zusammenarbeit bewertet“, heißt es von Seiten der Stadt. In der Ratssitzung wiederholte Sandmaier seine „vorbehaltlose Zustimmung“.

Die Änderungen gegenüber des ersten Vertragsentwurfs der Stadt sind indessen gering. Im neuen Vertrag wird mit dem Altertumsverein vereinbart, vor jeder der zweimonatlichen Betriebsausschuss-Sitzungen eine aktuelle betriebswirtschaftliche Auswertung des Federseemuseums mit Vorjahresvergleich vorzulegen. Im ursprünglichen Entwurf hatte die Stadt noch eine monatliche betriebswirtschaftliche Auswertung gefordert. „Ich finde, dass wir zu einer guten Lösung gekommen sind und dass das ehrenamtliche Engagement des Altertumsvereins so geschätzt und gewürdigt wird“, kommentierte Stadtrat Stefan Hohl den neuen Betreibervertrag. Seinem Dank an die ehrenamtliche Arbeit der Vereinsmitglieder und Museumsmitarbeiter schloss sich das Gremium an. Einstimmig ermächtigten die Räte Bürgermeister Diesch dazu, den neuen Vertrag zu unterzeichnen, wobei Charlotte Mayenberger als befangen galt und vom Ratstisch abrückte.

Der Beschluss wurde allerdings unter dem Vorbehalt gefasst, dass die bislang mündliche Vereinbarung zwischen Stadt und Land BadenWürttemberg noch schriftlich fixiert wird. Darin erklärt sich das Land bereit, mit jährlich 40 000 Euro die Hälfte der Personalkosten für Museumsleiter Dr. Ralf Baumeister zu übernehmen, sofern er die Betreuung des Unesco-Weltkulturerbe Pfahlbauten in Oberschwaben übernimmt. Ein entsprechender Vertrag liege vor, müsse nun aber noch unterzeichnet werden, antwortete Bürgermeister Diesch auf Nachfrage von Stadtrat Stefan Feurle.

FOTO: STEFAN PUCHNER