AfD tritt nicht zur Kreistagswahl an

Partei will mit Verzicht ein „Zeichen gegen Bürgermeisterdominanz im Kreistag setzen“

BIBERACH (sz) - Die AfD verzichtet auf die Teilnahme an der Kreistagswahl im Mai 2019. Das teilt der Biberacher Kreisverband der Partei im Anschluss an seine Mitgliederversammlung in einer Pressemeldung mit. Die AfD wolle mit ihrem Verzicht „ein deutliches politisches Zeichen gegen Bürgermeisterdominanz im Kreistag setzen“.

Die Mitglieder seien einem Antrag des Kreisvorstands gefolgt, den Pressesprecher Wolfgang Mächler initiiert habe. Nirgends sei die Ballung von Bürgermeistern und Abgeordneten in den Kreistagen des Landes so gewaltig wie in Biberach. Die Bürgermeister, Landtags-, Bundestagsund Europaabgeordneten würden von ihren Parteien als Stimmenbringer und „Zugpferde“eingespannt, es gehe ausschließlich um Macht und nicht um die politische Teilhabe vieler. Bürgermeister seien zwar kompetent, aber zwei kompetente Bürgermeister seien ebenso ausreichend wie zwei Banker oder zwei Handwerksmeister, heißt es in der Pressemitteilung weiter.

Die AfD wolle das bestehende Wahlsystem nicht weiter verfestigen und verzichte aus diesem Grund auf eine Teilnahme. Sie werde sich stattdessen auf die Europawahlen konzentrieren. Die Mitgliederversammlung beschloss ferner, Rebecca Weißbrodt als Delegierte zum Bundesparteitag nach Magdeburg zu entsenden, auf dem die Bundesliste der AfD für die Europawahl im November beschlossen werden wird.