Schwäbische Zeitung (Riedlingen)
Auch Schlegel spricht von Zensur
Kritik des Stadtrats am Umgang mit Fraktionstexten für das Mitteilungsblatt
RIEDLINGEN (uno) - Der Ton wird rauer: Gemeinderat Manfred Schlegel hat den Umgang der Verwaltung mit Informationstexten der Fraktionen im Mitteilungsblatt kritisiert. Denn die Verwaltung habe Passagen der Texte gekürzt. „Man kann geteilter Meinung sein, ob das nicht Zensur ist“, so Schlegel.
Den Fraktionen steht im Mitteilungsblatt der Stadt Platz zu, um Angelegenheiten darzulegen und ihre Meinung zu äußern. Dies wird auch genutzt. Gerade beim brisanten Thema „Stadthallenareal“haben sich die Fraktionen zu Wort gemeldet.
Nun nimmt Schlegel gegenüber Bürgermeister Marcus Schafft das Wort der Zensur in den Mund, weil Passagen gekürzt wurden. Konkret soll etwa die Ankündigung des Termins der Infoveranstaltung der fünf Fraktionen am Donnerstag, 17. Januar, raus gestrichen worden sein. Er finde es schade, dass nicht der Platz eingeräumt wird, um die Meinungen darzustellen, die zur politischen Willensbildung beitragen.
Bürgermeister Marcus Schafft wies Zensur-Vorwürfe zurück. Schafft hatte dem Gemeinderat seinerseits Ende Dezember Zensur vorgeworfen. Diese hatten verlangt, dass er seinen Beitrag zur Informationsbroschüre den Räten vorlege, dass diese den Text überarbeiten und korrigieren können. „Das wäre Zensur gewesen“, so Schafft nun. Doch die Kürzungen der Textbausteine entsprechen den Richtlinien die für das Mitteilungsblatt gelten, so der Bürgermeister. Und alle hätten ein Auge darauf, dass die Richtlinien eingehalten werden. Und es würden ja Texte der Fraktionen im Mitteilungsblatt abgedruckt und „gehen Sie davon aus, dass ich nicht mit allem konform gehe, trotzdem stehen sie drin“, so Schafft zu Schlegel.