Barley verteidigt Kompromiss zu Abtreibungen

BERLIN (dpa) - Justizministerin Katarina Barley (SPD) hat den mühsam ausgehandelten Koalitionskompromiss zu Informationen über Abtreibungen verteidigt. Er verbessere die Situation der betroffenen Frauen wesentlich – gegenüber der jetzigen Lage, aber auch im Vergleich zu einer Abschaffung des umstrittenen Paragrafen 219a, sagte sie am Freitag im Bundestag bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfes. Zudem sei garantiert, dass die Informationen aus seriöser Quelle kämen. FDP, Grüne und Linke kritisierten, die Ärzte dürften weiterhin nicht ausführlich über ihre Arbeit informieren.

Mit der Reform sollen sich Schwangere leichter als bisher über die Möglichkeiten einer Abtreibung informieren können. Anders als bisher dürfen Ärzte und Kliniken künftig über die Tatsache informieren, dass sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Für weitergehende Informationen müssen sie allerdings auf Behörden, Beratungsstellen und Ärztekammern verweisen.

Die Unionsfraktion, die den Paragrafen ursprünglich nicht antasten wollte, sprach von einem für viele schmerzhaften Kompromiss. Der Abgeordnete Thorsten Frei sagte, es sei aber nichts anderes möglich gewesen. Die SPD hatte sich – wie Grüne, Linke und FDP – dafür eingesetzt, den Paragrafen abzuschaffen.