Elmar Bechtle bleibt im Rat

Der Buchauer möchte bis zur nächsten Wahl als „freier Gemeinderat“im Gremium wirken

BAD BUCHAU - Elmar Bechtle verlässt die Freie Wählervereinigung, aber nicht den Bad Buchauer Gemeinderat. Mit der Nachricht, sein Mandat als „freier Gemeinderat“zu Ende zu führen, überraschte der gelernte Kaufmann am Dienstagabend in der öffentlichen Sitzung. Eigentlich stand die Feststellung seines Ausscheidens aus dem Gremium auf der Tagesordnung. Stattdessen gab Bechtle eine Erklärung ab, in der er noch einmal auf die „unüberbrückbaren Differenzen“zwischen ihm und den Freien Wählern hinwies – und auch den einen oder anderen Seitenhieb verteilte.

In der zurückliegenden nicht-öffentlichen Sitzung hatte Elmar Bechtle seinen sofortigen Rücktritt aus dem Gremium bekannt gegeben. „Aufgrund unüberbrückbaren Differenzen“, wie der Stadtrat nun begründete. In einer umfassenden Erklärung schilderte er erneut, was ihn zu diesem Schritt bewogen hatte. Ausgangslage sei die Wahl eines Vertreters für den Architekturwettbewerb für die neue Schlossklinik gewesen (SZ berichtete). Hier habe er im Vorfeld in zwei Telefonaten mit Charlotte Mayenberger und Klaus Schultheiß seinen „Anspruch gesetzt“. Dennoch habe sich die Fraktion gegen ihn entschieden.

Bechtle allerdings habe den Freien Wählern mit seinem Rücktritt gedroht, äußerte sich Schultheiß zu dem Vorfall, der jegliche Vorwürfe gegen seine Person „mit aller Entschiedenheit“zurückwies. Mayenberger habe in der Whatsapp-Gruppe der Freien Wähler schon zeitiger angekündigt, für einen der beiden, den Freien Wählern zustehenden Sitze beim Architektenwettbewerb kandidieren zu wollen. Und auch Michael Wissussek hatte Interesse angemeldet. „Wir waren uns daraufhin einig“, erklärte Schultheiß im Rat, „wir lassen uns nicht unter Druck setzen und entscheiden demokratisch“. Und weiter: „Es gab kein Ränkespiel, es gab einfach eine Entscheidung, das war alles.“

In seiner Stellungnahme hatte Bechtle dagegen von einer „heuchlerischen Inszenierung“gesprochen. Dass die Angelegenheit trotz Verschwiegenheitspflicht offensichtlich nach außen gedrungen war, sei „traurig“. Auch auf das Konzept zum „Lebenszentrum am Postpark“ging der Stadtrat ein und verurteilte – ohne jedoch konkrete Namen zu nennen – die Vorgehensweise von Initiator Wissussek und Schultheiß. Es sei unverständlich, dass für dieses Projekt bereits „mit Zusagen hantiert werde“. Auch Schultheiß‘ Bemerkung in der vergangenen Ratssitzung, den Antrag für Fördermittel im Rahmen des Landesprogramms „Quartier 2020“so gut wie fertig zu haben, bewertete Bechtle als „ungeheuerlich“. Er schätze das Engagement der „Bürger für Bürger“. Allerdings habe er den Eindruck, dass hier zum Teil Beruf und Gemeinderatsmandat vermischt werde, lautete der Seitenhieb auf Wissussek. Dieser konterte den Vorwurf gelassen. Ob tatsächlich ein Interessenkonflikt vorliege, so Wissussek, „lassen wir einfach den Bürger entscheiden“.

Bechtle selbst wird sich auf der Liste der Freien Wähler bei der nächsten Gemeinderatswahl am 26. Mai nicht mehr zur Verfügung stellen. Die begonnene Amtszeit aber wolle er „als freier Gemeinderat zu Ende führen“. Er habe an sich den Anspruch gesetzt, „Demokratie ohne Parteiengeplänkel und Fraktionszwang zu leben“.

Diesch überrascht

Damit entfiel die angesetzte Abstimmung, mit der das Gremium nach Gemeindeordnung über das Ausscheiden eines Gemeinderatsmitglieds zu entscheiden hat. Als Nachrücker war ursprünglich Hans-Jürgen Walser vorgesehen, der auch auf der Liste der Freien Wähler für die anstehende Gemeinderatswahl steht. Auch Bürgermeister Peter Diesch wirkte über die Entwicklung der Sitzung überrascht. Auf Nachfrage Stefan Hohls versprach er, abzuklären, ob nun verschiedene Gremien neu besetzt werden müssen, in denen Elmar Bechtle bisher die Freien Wähler vertritt.

FOTO: PR Elmar Bechtle