Kleine Schritte auf dünnem Eis

Bund und Länder beschließen erste Lockerungen in der Corona-Krise

BERLIN - Am Ende dauerte es bis zur Einigung doch länger als zuerst gedacht: Erst um 18:04 Uhr statt um kurz nach 17 Uhr trat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammen mit Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) und den Länderchefs Markus Söder (CSU) und Peter Tschentscher (SPD) am Mittwoch im Kanzleramt vor die Presse, um erste Lockerungen in der CoronaKrise zu präsentieren. Darauf haben sich Bund und Länder zuvor in stundenlanger Konferenz verständigt:

Krisenbeurteilung: Bund und Länder sehen brüchige Zwischenerfolge im Kampf gegen das Corona-Virus: „Es ist gelungen, dass unser Gesundheitssystem am Laufen gehalten werden konnte“, sagte Merkel. Man befinde sich aber weiter „auf dünnem Eis“, betonte Hamburgs Regierungschef Peter Tschentscher. Deshalb wolle man die bisherigen Einschränkungen nur behutsam lockern. Mehr öffentliches Leben solle nur in kleinen Schritten zugelassen werden, sagte Merkel. So gelte auch der Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Menschen mindestens bis zum 3. Mai weiter.

GEinheitlichkeit: Zwar haben sich Bund und Länder auf eine gemeinsame Linie mit gemeinsamen Standards geeinigt, deren Ausschöpfung kann aber von Bundesland zu Bundesland durchaus unterschiedlich ausfallen. Insbesondere Bayern bremst. Süddeutschland sei von Corona stärker getroffen als andere Regionen, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). „Wir werden das vorsichtiger angehen“, kündigte er an.

GGesichtsmasken: Man werde den Bürgern die Verwendung von „Alltagsmasken“, also einem einfachen Mund-Nasen-Schutz, für das Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr „dringend empfehlen“, sagte Merkel. Dieses „Maskengebot“ist allerdings keine Maskenpflicht.

GSchulen, Kitas: Die Schulen in Deutschland sollen ab dem 4. Mai langsam wieder hochfahren. Starten soll der Betrieb zuerst in den Abschlussklassen. Ein Start in der kommenden Woche, wie ihn NordrheinWestfalen angekündigt hatte, ist damit nach langer Diskussion vom Tisch. Bayern will sich mehr Zeit lassen. Die Kultusminister der Länder sollen bis 29. April ein Konzept vorlegen, wie der schrittweise Wiedereinstieg unter Wahrung der Hygieneregeln gelingen kann. Es brauche Schulbus- und Pausenkonzepte, sagte Merkel. Bei den Kitas und unteren Grundschuljahrgängen seien bis auf Weiteres keine Öffnungen geplant. „Ich weiß, wie viel Verzicht das für Eltern bedeutet“, sagte die Kanzlerin.

GGeschäfte: Läden mit bis zu 800 Quadratmeter Verkaufsfläche sollen wieder öffnen können, wenn Auflagen zur Hygiene und zur Kundensteuerung erfüllt werden. Zudem sollen Auto-, Fahrrad- und Buchhändler unabhängig von der Größe wieder öffnen dürfen. Andere große Geschäfte sollen geschlossen bleiben,

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