Schwäbische Zeitung (Riedlingen)
In Bayern geht alles etwas langsamer
Erleichterungen sind minimal – Kontakt zu einer nicht im eigenen Haushalt lebenden Person aber wieder erlaubt
MÜNCHEN - Bayern ist besonders vom Coronavirus betroffen. Deshalb bremst Markus Söder beim schrittweisen Exit aus den harten Anti-Corona-Maßnahmen. Es gibt aber Lockerungen.
Ab Montag ist im Freien auch der Kontakt zu einer Person außerhalb des eigenen Hausstands erlaubt. Diese Änderung, mit der Bayern auf die bundesweit vorherrschende Linie einschwenkt, gab Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach einer Kabinettssitzung am Donnerstag in München bekannt. Zudem beschloss die Staatsregierung Stufenpläne zur langsamen Wiedereröffnung der Schulen und von Geschäften.
Nach den coronabedingten Schulschließungen soll der Betrieb dort ganz langsam wieder anlaufen: Ab dem 27. April sollen Abschlussklassen an den Gymnasien, Real- und Mittelschulen als Erste wieder zurück an die Schulen dürfen, ebenso Meisterklassen. Frühestens ab dem 11. Mai sollen an diesen Schulen die Jahrgänge folgen, die im kommenden Jahr ihren Abschluss machen, also etwa die derzeitigen Elftklässler an Gymnasien und die jetzigen Neuntklässler an Realschulen.
Wann alle übrigen Jahrgänge zurück an die Schulen dürfen, ist demnach noch offen – vom 11. Mai bis zum Beginn der Pfingstferien sind es dann aber nur noch drei Wochen. Auch die Kitas sollen zunächst geschlossen bleiben – das hatte Söder schon am Mittwoch angekündigt.
Die Wiedereröffnung von kleineren Geschäften erlaubt Bayern, das vom Coronavirus besonders betroffen ist, mit einer Woche Verzögerung gegenüber dem am Mittwoch beschlossenen Bund-Länder-Fahrplan: Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern dürfen im Freistaat ab dem 27. April wieder öffnen. Das betrifft laut Wirtschaftsminister
Hubert Aiwanger (Freie Wähler) gut 80 Prozent der Geschäfte. Die 800-QuadratmeterGrenze, die am Mittwoch vereinbart worden war, lässt Bayern also unverändert.
Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen sind von der Quadratmeter-Grenze ausgenommen. Hinzu kommt: Bau- und Gartenmärkte dürfen schon von kommendem Montag an wieder öffnen.
In Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr sollen Menschen in Bayern Schutzmasken über Mund und Nase tragen. Sollte das nicht ausreichen, „erwägen wir dann auch eine Maskenpflicht“, sagte Söder.
Vorerst gebe es nur ein Gebot, an das sich auch Geschäftstreibende halten müssten. Bei den sogenannten Community-Masken gehe es nicht um medizinische Masken, betonte Söder. Sie schützten einen selbst nicht vor einer Ansteckung – aber davor, andere womöglich zu infizieren.
Die SPD forderte Geld vom Freistaat, damit die Kommunen und die freien Träger den von Kita-Schließungen betroffenen Eltern die Gebühren erstatten können und vorerst keine weiteren erheben müssen. Für viele von Einnahmeausfällen und Kurzarbeit betroffenen Familien seien die Gebühren von bis zu 400 Euro „kein Pappenstiel“, erklärten der Fürther Oberbürgermeister Thomas Jung und der Vize-Landesvorsitzende der SPD, Matthias Dornhuber.
Wirtschaftsminister Aiwanger verwahrte sich gegen Vorwürfe, sein Ressort würde Anträge auf Sofortgeld nur schleppend bearbeiten. Gebremst würde die Auszahlung vor allem, weil die nur zwei Seiten umfassenden Anträge in vielen Fällen nicht vollständig ausgefüllt würden. Nach Angaben Aiwangers liegen bisher rund 400 000 derartige Anträge vor. Ein Drittel der beantragten Gelder sei ausbezahlt.