Masken, Trennwände, Abstand

Bundesregierung legt einheitliche Standards für Corona-Schutz am Arbeitsplatz fast

BERLIN (epd/dpa) - Einen Tag nach den Bund-Länder-Beschlüssen zu einer schrittweisen Lockerung der Corona-Einschränkungen hat das Bundeskabinett am Donnerstag bundeseinheitliche Regeln zum Arbeitsschutz während der Corona-Krise beschlossen. Der „Arbeitsschutzstandard Covid 19“soll Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zufolge dem Gesundheitsschutz der Beschäftigten dienen. Die Vorgaben seien zu befolgen, sagte er. Der Deutsche Gewerkschaftsbund sicherte seine Mitarbeit zu.

Beim Wiederanfahren des Wirtschaftslebens sei größte Vorsicht geboten, damit die Infektionszahlen sich nicht erhöhten, erklärte Heil. Wo es möglich sei, sollten Berufstätige weiter von zu Hause aus arbeiten. Beschäftigte mit einem erhöhten Gesundheitsrisiko sollten sich an ihre Arbeitgeber oder Betriebsärzte wenden, um individuelle Schutzmaßnahmen zu vereinbaren.

Ein Zehn-Punkte-Katalog sieht unter anderem vor, dass auch bei der Arbeit überall der Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern eingehalten werden soll. Wo dies nicht möglich ist, etwa an der Supermarktkasse, soll es alternativen Schutz geben wie Trennwände. Wo auch diese Trennung nicht möglich ist, etwa in Fahrzeugen oder bei der gemeinsamen Arbeit, sollen die Beschäftigten Alltagsmasken tragen. Medizinische Masken sollen dem Personal in Pflegeund Gesundheitseinrichtungen vorbehalten bleiben.

Die Abläufe in Unternehmen sollen so organisiert werden, dass die Beschäftigten möglichst wenig bzw. möglichst wenige wechselnde Kontakte

haben. Schichtpläne und Pausenregelungen sollen sich danach richten. Arbeitnehmer mit Symptomen von Atemwegserkrankungen sollen sofort den Arbeitsplatz verlassen und abklären lassen, was sie haben. Wegen der hohen Ansteckungsgefahr im Falle einer möglichen Covid-19-Infektion sollten Beschäftigte „niemals krank zur Arbeit“kommen, sagte Heil. Den Arbeitgebern wird auferlegt, für genügend Waschgelegenheiten, Desinfektionsmittel und eine regelmäßige Reinigung von Arbeitsstätten und Firmenfahrzeugen zu sorgen.

Arbeitgeber und Gewerkschaften beziehungsweise Betriebsräte sollen bei der Verankerung der Regeln in den Unternehmen zusammenarbeiten. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach erklärte, die Durchsetzung der Regeln sei insbesondere in Branchen wichtig, in denen der Arbeitsschutz bisher vernachlässigt worden sei und nannte die Landwirtschaft,

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den Einzelhandel, die Logistikbranche und Teile des Gesundheitswesens und der Pflege. Es gehe nicht nur um die Gesundheit einzelner Mitarbeiter, sondern darum, die Arbeitsfähigkeit von Unternehmen und ganzen Branchen zu sichern, erklärte Buntenbach.

Vertreter von Gewerkschaften und Arbeitgebern gehören neben Arbeitsmedizinern und Wissenschaftlern einem Beraterkreis beim Bundesarbeitsministerium an, der die Empfehlungen regelmäßig weiterentwickeln soll. Kleinere Betriebe können sich bei den Unfallversicherungsträgern beraten lassen, wie sie die Regeln am besten umsetzen. Der Linksfraktion im Bundestag gingen die Vereinbarungen nicht weit genug. Sie forderte eine flächendeckende Überwachung der Hygieneregeln.

Es handele sich um verbindliche Regeln, sagte Heil. Die Behörden würden die Einhaltung auch stichprobenartig kontrollieren. Man gehe aber davon aus, dass sich die Unternehmen an die Vorgaben halten. Bei den Beratungen zu den neuen Regeln seien Arbeitgeber und Gewerkschaften mit an Bord gewesen. Es gehe nicht darum, die Wirtschaft mit Ordnungswidrigkeitenandrohungen zu belasten.

Vor allem viele kleinere Unternehmen, die demnächst ihren Betrieb wieder aufnehmen, stünden vor der Herausforderung, Arbeitsschutz mit Hygiene und Gesundheitsschutz zusammenzubringen, sagte der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, Stefan Hussy. Man wolle diesen beratend zur Seite stehen, weil sie anders als große Unternehmen keine eigenen Experten dafür hätten.