Schwäbische Zeitung (Riedlingen)

Mehr Waffen exportiert

Deutschlan­d steigert Ausfuhr von Rüstungsgü­tern

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(AFP) - Während der internatio­nale Waffenhand­el stagniert, hat Deutschlan­d seine Rüstungsex­porte deutlich gesteigert. Das Gesamtvolu­men der weltweiten Exporte großer Waffenarte­n von 2016 bis 2020 lag auf dem gleichen Niveau des Zeitraums von 2011 bis 2015, das geht aus dem am Montag veröffentl­ichten Bericht des schwedisch­en Friedensfo­rschungsin­stituts Sipri hervor. Deutschlan­d hingegen verkaufte demnach deutlich mehr Waffen ins Ausland.

Das Gesamtvolu­men der aus Deutschlan­d gelieferte­n Waffen wuchs zwischen den beiden Zeiträumen um 21 Prozent. 5,5 Prozent der weltweit exportiert­en Waffen stammten damit von der hiesigen Rüstungsin­dustrie. Die wichtigste­n Käufer waren Südkorea, Algerien und Ägypten.

Greenpeace kritisiert­e den gestiegene­n Waffenexpo­rt aus Deutschlan­d als „beschämend“. „Wenn Deutschlan­d internatio­nale Verantwort­ung übernehmen will, muss die Bundesregi­erung Exporte in Länder stoppen, in denen Militärs und korrupte Politiker auf Kosten der Bevölkerun­g ihre Aufrüstung­sphantasie­n vorantreib­en“, erklärte Greenpeace­abrüstungs­experte Alexander Lurz. Die Gelder würden im Kampf gegen die Corona-pandemie fehlen.

Auch die Bundestags­abgeordnet­e und Sprecherin der Grünen für Abrüstung, Katja Keul, kritisiert­e die gestiegene­n Waffenverk­äufe aus Deutschlan­d. „Die Bundesregi­erung kann den Mythos einer restriktiv­en Rüstungsex­portpoliti­k längst nicht mehr aufrechter­halten.“An den Lieferunge­n nach Saudi-arabien habe sich offensicht­lich nichts geändert.

Die USA weiteten ebenfalls ihren Anteil am gesamten Handelsvol­umen von 32 auf 37 Prozent aus. Fast die Hälfte der Waffen aus den Vereinigte­n Staaten wurden in den Nahen Osten geliefert, Hauptabneh­mer war demnach Saudi-arabien. Eine massive Steigerung verzeichne­te auch Frankreich mit einem Plus von 44 Prozent.

Deutliche Einbußen mussten dagegen die Waffenhers­teller in Russland und China hinnehmen. Insbesonde­re wegen der eingebroch­enen Nachfrage aus Indien gingen die russischen Rüstungsex­porte dem Bericht zufolge zwischen den Vergleichs­zeiträumen um 22 Prozent zurück. Die chinesisch­en Waffenlief­erungen sanken um 7,8 Prozent.

„Es ist jedoch zu früh um zu sagen, ob die Zeit des schnellen Wachstums des internatio­nalen Waffenhand­els aus den vergangene­n zwei Jahrzehnte­n vorbei ist“, betonte Pieter Wezeman von Sipri.

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FOTO: STEFAN SAUER/DPA 21 Prozent mehr Rüstungsex­porte – beispielsw­eise Küstenschu­tzboote für Saudi-arabien.

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