Schwäbische Zeitung (Riedlingen)
Union sucht Regeln für die Kandidatenkür
Wie die CDU weitere erbitterte Duelle mit der Schwesterpartei CSU verhindern will
- Nach dem erbitterten Kampf um die Kanzlerkandidatur zwischen Markus Söder und Armin Laschet sucht die Union nach Möglichkeiten, eine solche Konfrontation in Zukunft zu vermeiden. Ein Vorschlag, der unter anderem von Bundestags-fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) vertreten wird, lautet, künftig ein eindeutiges Verfahren für die Personalentscheidung festzulegen. Überlegt wird auch, ein neues, gemeinsames Gremium von CDU und CSU einzurichten. Einen solchen „Unionsrat“hatte unter anderem Philipp Bürkle gefordert, Landeschef der Jungen Union (JU) in Baden-württemberg.
Für Cdu-parteichef Armin Laschet, der sich vor genau einer Woche gegen den Csu-vorsitzenden Markus Söder durchgesetzt hatte, hat das Thema derzeit allerdings keine Priorität. Es handele sich um eine „perspektivische Diskussion“, die in den Gremien keine Rolle gespielt habe, sagte Laschet am Montag nach den Beratungen der Cdu-spitze.
Der niedersächsische Landeschef Bernd Althusmann, Mitglied im Parteipräsidium, plädierte unterdessen für eine Maximalzeit von zehn Jahren für Unionspolitiker im Kanzleramt. „Wir sollten als Partei festlegen, die Kanzlerschaft auf zwei Wahlperioden zu begrenzen“, sagte Althusmann der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Die Wahlperioden will er von derzeit vier auf künftig fünf Jahre verlängern, um so auf „maximal zehn Jahre“Amtszeit für Bundeskanzler zu kommen. Althusmann argumentierte, dass sich die CDU inhaltlich und personell modernisieren müsse, und die Union „durch die lange Amtszeit Angela Merkels vielleicht etwas zu selbstsicher, manchmal auch träge geworden“sei. Merkel ist seit mittlerweile 16 Jahren Kanzlerin, will aber bekanntlich bei den kommenden Bundestagswahlen im Herbst diesen Jahres nicht noch einmal antreten.
Auch die Junge Union, die Organisation des Parteinachwuchses von CDU und CSU, fordert eine Begrenzung von allerdings drei Amtsperioden. Im vergangene Woche vorgestellten Forderungskatalog der JU für das Wahlprogramm heißt es, der „Aufstieg Deutschlands geht auch mit einem stetigen Wettbewerb der besten Ideen und Köpfe an der Spitze der Bundesrepublik einher“. Nötig sei ein „klares Signal für eine zeitliche Begrenzung von Macht“. Die JU hatte diese Forderung bereits 2018 auf ihrem damaligen Deutschlandtag kurz vor dem Auftritt von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beschlossen.