Uttenweiler beteiligt sich nicht an der Netze BW

Gemeinde hätte dafür Schulden aufnehmen müssen

(grü) - Die Gemeinde Uttenweiler wird sich nicht an der Netze BW Gmbh beteiligen. Mit deutlicher Mehrheit hatte es der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung abgelehnt, über die kommunale Beteiligungsgesellschaft „ENBW vernetzt“Anteile an dem Netzbetreiber zu erwerben.

Bei „ENBW vernetzt“können Kommunen mittelbar Anteile an der Netze BW erwerben und erhalten im Gegenzug Mitspracherecht und eine jährliche Ausgleichszahlung von 3,6 Prozent. Bei einer Beteiligung von einer Million Euro ergeben sich also – abzüglich von Steuern und Verwaltungsaufwand – jährlich 25 000 Euro. Da Uttenweiler hier nicht auf Erspartes zurückgreifen kann, müsste die Gemeinde jedoch erst einen Kredit aufnehmen, um Anteile zu erwerben. Da dies derzeit zinsfrei möglich ist, entstünden dadurch zwar nicht zusätzliche Kosten. Dennoch hatte der Gedanke an eine Neuverschuldung in der vorherigen Sitzung zu einer regen Diskussion im Gemeinderat geführt. Nachdem sich Bürgermeister Werner Binder damals in der Debatte zurückgehalten hatte, legte er nun deutlich seinen Standpunkt dar: „Ich habe moralische Bedenken, dass wir uns beteiligen, und werde dagegen stimmen.“Auch wenn er einräumte: „Wirtschaftlich gesehen, muss man es machen.“

„Ich habe auch meine Moral“, entgegnete Georg Schrodi, sah sich daran aber nicht an einer Beteiligung gehindert. „Ich sehe keine Gefahr, dass das Geld verloren geht.“Elias Ihle sah weniger finanzielle Gründe im Vordergrund, sondern den Vorteil, durch die Beteiligung die Partnerschaft mit der Netze BW zu stärken. „Mir widerstrebt es, Schulden zu machen“, sagte Christoph Fritschle und ähnlich argumentierte auch Leo Moll. Der zuvor vorgestellte Feuerwehrbedarfsplan zeige doch, wie viele dringende Investitionen in den nächsten Jahren noch anstehen.

Bei nur drei Ja-stimmen lehnten die Räte die Beteiligung schließlich ab.