Schwäbische Zeitung (Riedlingen)
Unlinger Ortsdurchfahrt wird 2021 nicht fertig
Nach Mahnung aus dem Landratsamt werden Prioritäten gesetzt
(bju) - Die Umgestaltung der Unlinger Ortsdurchfahrt wird 2021 nicht fertiggestellt. Dies sagte Bürgermeister/amtsverweser Gerhard Hinz am Montagabend im Gemeinderat. Hintergrund waren mahnende Worte aus dem Landratsamt zum Haushalt 2021 der Gemeinde, in der Unlingen vor einer Überforderung gewarnt wird
Hinz informierte den Gemeinderat über den Eingang des Schreibens. Im Haushaltserlass hat das Landratsamt als Aufsichtsbehörde den Haushalt 2021 der Gemeinde Unlingen für gesetzmäßig erklärt. Aber es fanden sich auch mahnende Worte darin. Zunächst wurde in dem Brief eine frühere Verabschiedung des Haushalts erbeten – Unlingen hatte als letzte Gemeinde im Kreis den Plan verabschiedet. Hinz gelobte Besserung: Mittlerweile sei die Stelle des Kämmerers wieder besetzt.
Schwerwiegender sind die Hinweise des Landratsamts zur finanziellen Situation und zu den Planungen der Gemeinde. Das umfangreiche Investitionsprogramm für 2021 – Umgestaltung Ortsdurchfahrt, Erwerb von Bauflächen, Sanierung der Halle – werde die Gemeinde „personell und finanziell“fordern. Die Aufsichtsbehörde äußerte Zweifel, dass alle Maßnahmen 2021 erfolgen können. Zudem müsse die Gemeinde die hohen Abschreibungen beachten, die mit neuen Investitionen verbunden sind. Diese müssen künftig erwirtschaftet werden. Auch auf die Folgen der geplanten Kreditaufnahme von sechs Millionen Euro ging das Landratsamt ein.
Zum Abschluss schrieb Landrat Dr. Heiko Schmid, in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten müssten sich Gemeinderat, Bürgermeister und Verwaltung bei jeder Investition genau überlegen, ob diese im gewünschten Umfang ausgeführt, geschoben werden kann oder ob sie grundsätzlich zu überdenken ist. „Angesichts
der aktuellen wirtschaftlichen Instabilität, deren weitere Dauer heute noch nicht absehbar ist, und aufgrund der hohen geplanten negativen ordentlichen Ergebnisse, ist die Gemeinde gehalten sich auf die Pflichtaufgaben zu konzentrieren.“
Hinz ging kurz auf den Haushaltserlass ein und nahm sie ernst: „Wir werden nicht alle Projekte der Liste gleichzeitig leisten können“, betonte auch er. In diesem Zusammenhang erwähnte er, dass die Ortsdurchfahrtsumgestaltung nicht 2021 fertig sein werde. Positiver Effekt: Die Schuldenaufnahme wird keine sechs Millionen Euro betragen. „Wir haben aufregende Jahre vor uns. Wir können nicht alles machen, wir müssen Prioritäten setzen“, so der designierte Bürgermeister.