Betreuung wird teurer

Gemeinderat fordert von der Stadt präzise Festlegung zu Gebühren-erstattung

- Nachdem die Erhöhung der Elternbeiträge für die städtischen Kindergärten und die Kinderkrippe im Riedlinger Rat ohne Diskussion beschlossen worden war, entzündete sich bei der Sitzung des Gremiums am Montag eine lange Auseinandersetzung im Zusammenhang mit dem Verzicht auf Gebühren aufgrund von coronabedingten Schließungen. Vor allem der Wunsch der Verwaltung, in ähnlich gelagerten Fällen künftig ohne expliziten Ratsbeschluss entscheiden zu können, rief Widerspruch hervor. Der Streit endete mit dem Verzicht auf den entsprechenden Beschlussvorschlag.

Riedlingen orientiert sich bei der Erhöhung der Gebühren an den Vorgaben des Städte- und Gemeindetages. Das bedeutet, Eltern müssen 2,9 Prozent mehr bezahlen als bisher. Weil im vergangenen Jahr beschlossen wurde, dass eine 20-prozentige Kostendeckung im Kindergartenbereich angestrebt wird, fällt das Gebührenplus noch etwas höher aus, um dieses Ziel in den nächsten Jahren zu erreichen.

In einer Ein-kind-familie liegen die Gebühren zwischen 128 und 180 Euro, je nachdem, wie lange ein Kind betreut wird. In der altersgemischten Gruppe fallen 194 Euro an. Diese Kosten verringern sich bei mehreren Kindern unter Vollendung des 18. Lebensjahres in der Familie. So sind bei mindestens vier Kindern für den Regelkindergarten nur noch 22 Euro zu bezahlen, in der altersgemischten Gruppe der unter Dreijährigen 33 Euro.

Nimmt eine Familie mit einem Kind in der Kinderkrippe die Betreuung an fünf Tagen in Anspruch, sind 432 Euro zu berappen, für zwei Tage 347 Euro. Von 7 bis 14 Uhr können die Kleinen hierfür abgegeben werden. Auch hier reduziert sich der Betrag je nach Familiengröße. Sind es vier und mehr Kinder, fallen noch Kosten von 85, beziehungsweise 70 Euro pro Monat an. Wer sein Kleinkind in Riedlingen 47 Stunden lang pro Woche in die Obhut der Erzieherinnen gibt, muss – je nach Familiengröße – zwischen 113 und 567 Euro aufbringen. Diese Betreuung kann aber auch auf zwei, drei oder vier Tage begrenzt werden, was zu entsprechenden Abschlägen führt. Möglich ist noch eine Versorgung an 25 Stunden pro Woche. 60 Euro zahlt dafür eine Familie mit vier Kindern und mehr, 299 eine mit einem Kind unter 18.

Mehr Diskussionsbedarf hatten Gemeinderäte bei der Entscheidung über den Verzicht von Gebühren aufgrund von Corona-fällen in städtischen Einrichtungen. Unstrittig war der Erlass der Gebühren für die Eltern im Mai, als die Kindergärten coronabedingt geschlossen blieben. Inklusive der verlässlichen Grundschule handelt es sich um einen Betrag von rund 16500 Euro. Gehofft wird, dass das Land hierbei den Kommunen mit einem weiteren

Hilfspaket unter die Arme greift. Anders gelagert war die Situation im Juni, als es in zwei städtischen Kindergärten wegen Corona-fällen zu zweiwöchigen Schließungen von drei Gruppen kam. Die Verwaltung schlug vor, den betroffenen Eltern für diese Zeit die Gebühren zu erlassen. 3191 Euro entgehen der Stadt dadurch. Cdu-stadtrat Jörg Boßler monierte ausgefallene Nachmittagsbetreuung über Wochen hinweg und wollte auch dies den Eltern gutgeschrieben wissen. Er setzt sich mit diesem Vorschlag aber nicht durch.

Der Gebühren-erstattung für die geschlossenen Gruppen wegen der Corona-quarantäne wurde dagegen von 14 Ratsmitgliedern bei drei Neinstimmen und fünf Enthaltungen befürwortet, ohne jedoch der Stadt bei „ähnlich gelagerten Fällen“für die Zukunft einen Freibrief zu geben. Räte wollten dazu klarere Festlegungen. Manuel Breitfeld (CDU) forderte, sie in der Gebührensatzung festzuschreiben, was Schafft mit einem „Okay“registrierte. Ausfälle könnten immer vorkommen, auch ohne Corona, meinte Klaus Hagmann (CDU). Mit einem solchen Beschluss öffne man Einfallstore. In Richtung Hauptamtsleiterin Eva-maria Moser nannte er die Angaben der Verwaltung zu den Schließungsgründen „zu schwammig“.

Michael Kley (Bürgerliste) wollte wissen, ob es in einem Elternbrief entsprechende Zusagen gegeben habe. Über seinen Schreibtisch sei ein solcher nicht gegangen, antwortete Bürgermeister Schafft. Kley blieb hartnäckig: „Lassen Sie uns den Brief zukommen.“

FOTO: WALTRAUD WOLF Spielende Kinder entwickeln sich unter pädagogischer Aufsicht gut: In Riedlingen wurden die Gebühren für die Betreuung in den städtischen Kindergärten und der Kinderkrippe angehoben.