Josef Rief CDU

Die Corona-pandemie hat nahezu in allen Bereichen des täglichen Lebens negative Auswirkungen gehabt. Schülerinnen und Schüler konnten nicht zur Schule gehen, hier haben wir als Bund bereits ein Zwei-milliardenaufholprogramm aufgelegt. Weite Teile der Wirtschaft sind betroffen, besonders die Bereiche Gastronomie, Tourismus, Einzelhandel, Sport, Kultur und körpernahe Dienstleistungen. Auch Vereine haben stark unter den Einschränkungen gelitten. Wegen unserer sehr guten finanziellen Situation konnten wir mit bisher ungekannten Hilfspaketen reagieren und werden auch weiter dort Unterstützung geben, wo das notwendig ist. Dennoch müssen wir die öffentlichen Haushalte, die schwer belastet wurden, wieder konsolidieren. Dies wollen wir nach der Wahl sofort angehen. Leider denken nicht alle Parteien so.

Am stärksten von Corona betroffen waren sicher jene, die mit schweren Krankheitsverläufen auf Intensivstationen lagen sowie medizinisches Personal und Pflegekräfte, die an ihrer Seite Tag und Nacht um Leben und Gesundheit gekämpft haben. Auch Familien und Kinder hatten eine harte Zeit. Die Pandemie hat Schieflagen in unserer Gesellschaft noch sichtbarer gemacht. Pflegekräfte verdienen Anerkennung und mehr Lohn, dafür setzt sich die SPD ein. Familien und Kinder profitieren hoffentlich sehr von unserem Aufholprogramm. Viele Menschen waren von den wirtschaftlichen Folgen existenziell betroffen. Die SPD hat über das Kurzarbeitergeld 2,2 Millionen Arbeitsplätze gerettet und mit den Wirtschaftshilfen Zehntausende Insolvenzen abgewendet.

Diejenigen die massiv unter der Corona-pandemie leiden, sind Eltern, Kinder und Jugendliche. Viele Auswirkungen sind hier noch gar nicht absehbar. Klar ist aber, dass Kinder, Jugendliche und auch junge Erwachsene zu den größten Verlierern zählen. Kitas, Schulen und Universitäten offen zu halten ist, deswegen die wichtigste Aufgabe. Hier darf es keine Kompromisse geben. Wir haben es geschafft, der Wirtschaft viel Hilfe zukommen zu lassen und Arbeitsplätze zu sichern. Nun müssen wir uns auch um Eltern, Kinder und Jugendliche kümmern, zum Beispiel in dem wir sie dabei unterstützen, verpassten Lernstoff nachzuholen, um niemanden zurückzulassen. Es geht um die Zukunft und die Chancen der nächsten Generation. Hier müssen wir jetzt auch großzügig investieren.

Genau wird sich das vermutlich erst in den nächsten Jahren zeigen. Wirtschaftlich wird es für einige Unternehmen, vor allem kleine und mittelständische, erhebliche Probleme geben. Persönlich habe ich große Befürchtungen, was die Ausbildung unserer Kinder anbelangt. In den Abschlussklassen vermute ich erhebliche Defizite durch entfallene Stunden und digitalen Unterricht, der auch nicht immer in bester Qualität durchgeführt werden konnte. Stichwort: Defizit bei der Digitalisierung. Ebenso in unteren Klassen, die gerade erst mit der Schule begonnen haben und sich nicht in den normalen Unterrichtsablauf einfinden konnten. Als Gegenmaßnahme sind sämtliche Corona-einschränkungen dringend auf ihren Nutzen zu überprüfen und unnötige sofort aufzuheben, um die Folgen nicht noch zu verschlimmern.

Wir haben sehr viele Todesfälle zu beklagen, zahlreiche Erkrankte mit Folgeschäden, soziale Langzeitfolgen durch massivste Kontakteinschränkungen und schwere Zeiten in Schulen und Universitäten, ein Gesundheitswesen an der Belastungsgrenze, zerstörte Existenzen in verschiedensten Branchen und noch so viel mehr. Am Schlimmsten war und ist es noch immer für die Schwächsten in unserer Gesellschaft: Kinder, Jugendliche, Alte, Kranke, und weitere Einzelschicksale. Vergangenes können wir aber nicht mehr ändern. Wir müssen jetzt nach vorne schauen und erkannte Defizite gezielt angehen. Wir bewältigen Corona nur, indem wir jetzt beginnen, dieses Problem als Herausforderung und auch als Chance zu begreifen, uns als Menschheit weiterzuentwickeln und uns gegenüber Krisen künftig besser aufzustellen.

Die Corona-pandemie hat die ganzen negativen Auswirkungen der Privatisierung des Gesundheitssektors verdeutlicht. Die Überlastung des Gesundheitssystems hat nicht zuletzt ihre Ursache in der chronischen Unterfinanzierung des gesamten Sektors durch die Profitorientierung privater Gesundheitskonzerne. Es braucht daher ein krisenfestes Gesundheitssystem mit gerechten Löhnen für alle Pflegekräfte, eine solidarische Finanzierung, indem alle in das gleiche System einzahlen und eine Rücknahme der Privatisierungen im Gesundheitssektor. Dazu zählt auch eine bessere finanzielle und personelle Ausstattung der Gesundheitsämter, um zukünftige Pandemien schneller eindämmen zu können.