Hausaufgaben erledigen

Die größten Fehler passieren nicht in der Krise, sondern in guten Zeiten, so lautet eine alte wirtschaftspolitische Weisheit. Deutschland geht es hervorragend, auch in diesem und im nächsten Jahr wird sich der Aufschwung voraussichtlich fortsetzen. Dabei besteht die Aussicht auf weitere Beschäftigungsrekorde. Die alljährliche Frühjahrsprognose weckt die Erwartung, dass die Einnahmen von Fiskus und Sozialkassen weiter kräftig sprudeln werden. Auch geben die Deutschen ihr Geld derzeit gerne aus, der Konsum boomt. Das Gefühlshoch bei vielen Bürgern hält an, die Party geht weiter.

Doch gilt es, nicht in Übermut zu verfallen. Deutschland muss gerade jetzt, unter günstigen Vorzeichen, seine Hausaufgaben erledigen. Das gilt für Bund und Länder gleichermaßen. Den größten Nachholbedarf gibt es sicherlich bei den Investitionen. Eine gute Infrastruktur ist die Voraussetzung für eine nachhaltig prosperierende Ökonomie.

Es gibt ein Vielzahl von Aufgaben, die dringend in Angriff genommen werden müssen: Schnelles und leistungsfähiges Internet etwa zählt heutzutage zu den besonders wichtigen Standortfaktoren, ist aber entgegen aller Versprechen der Politik noch längst nicht überall in Deutschland verfügbar – auch nicht in den ländlichen Regionen in Baden-Württemberg und Bayern.

Die Verkehrsinfrastruktur befindet sich ebenfalls in teilweise beklagenswertem Zustand, weder ist das Bahnnetz darauf ausgelegt, dass mehr Güter auf die Schiene verlagert werden, noch läuft es auf den Autobahnen rund. Infrastrukturmängel zu beseitigen und dem sich immer deutlicher abzeichnenden Fachkräftemangel entgegenzuwirken, sind deshalb die wichtigsten Herausforderungen für die nächsten Jahre.

Zugleich gilt es, maßzuhalten und den Sozialstaat nicht mit immer neuen und höheren Leistungen aufzublähen. Alles andere wäre ein verhängnisvoller Fehler der Politik, der sich in schlechteren Zeiten sofort rächen würde.