Oppermann: Ausrüsten statt aufrüsten

BERLIN (sal) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat in Berlin ein zufriedenes Resümee der Legislaturperiode gezogen. Mit UnionsFraktionschef Volker Kauder verbinde ihn eine zuverlässige Zusammenarbeit, so Oppermann. Auch die turbulente letzte Woche mit der Abstimmung über die „Ehe für alle“habe daran nichts geändert. Er habe von vornherein mit Kauder das Vorgehen der SPD-Fraktion offen angesprochen, nachdem die Kanzlerin (CDU) sich dafür ausgesprochen hatte, die „Ehe für alle“zu einer Gewissensentscheidung zu machen. „Peter Struck hätte an meiner Stelle genauso gehandelt“, so Oppermann über seinen Vorgänger, den eine enge Freundschaft mit Volker Kauder verband. Der SPD-Fraktionschef will sich im Wahlkampf vor allem um das Thema Verteidigung kümmern. Die Union unterwerfe sich Trumps Forderungen, kritisiert Oppermann. Die Erfüllung des Zwei-Prozent-Ziels für Verteidigungsausgaben laufe auf eine Verdoppelung des Etats hinaus. „Wir wollen keine bis an die Zähne bewaffnete Armee im Herzen Europas“, so Oppermann. Stattdessen müsse man die Bundeswehr gezielt stärken. Es gehe um eine größtmögliche Ausrüstung der Bundeswehr, nicht um Aufrüstung.