Schwäbische Zeitung (Sigmaringen)
Grün-Schwarz stoppt wohl Abbau von Lehrerstellen
STUTTGART (dpa) - Die grün-schwarze Landesregierung wird den eigentlich geplanten weiteren Abbau von Lehrerstellen in Baden-Württemberg wahrscheinlich stoppen. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) und Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) unterbreiteten der grün-schwarzen Haushaltskommission am Sonntag in Stuttgart nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur gemeinsam einen entsprechenden Vorschlag. Der formale Beschluss der Kommission dazu stand zwar am Nachmittag noch aus. Zu dem Vorschlag habe es aber keine negativen Stimmen gegeben, hieß es.
Der noch unter der grün-roten Vorgängerregierung eingeplante Abbaupfad sieht nach Angaben des Kultusministeriums zwischen 2018 und 2020 noch 700 Stellen zur Streichung vor. Kultusministerin Eisenmann hatte angesichts steigender Schülerzahlen vor einigen Tagen gesagt: „Der Stellenabbau ist jetzt ein falsches Signal zur falschen Zeit.“
Aus CDU-Kreisen hieß es am Sonntag: „Wir müssen im Bildungsbereich Versäumnisse der Vergangenheit korrigieren, um wieder an die Spitze im Bildungsvergleich der Länder zu gelangen. Dafür brauchen wir mehr und nicht weniger Lehrerinnen und Lehrer im System.“Von einem Stopp des Abbaupfads würden alle Schularten im Land profitieren, hieß es.
Die Haushaltskommission tagt, um Prioritäten für den Doppeletat 2018/2019 zu setzen. Ursprünglich hatten die Ministerien zusätzliche Ausgabenwünsche in Höhe von 3,6 Milliarden Euro angemeldet. Für Zusatzwünsche stehen aber nur 920 Millionen Euro bereit.