Sanktionen wegen Siemens-Turbinen

BRÜSSEL (AFP) - Wegen der rechtswidrigen Weiterleitung von Siemens-Gasturbinen auf die annektierte Halbinsel Krim hat die EU neue Sanktionen gegen Russland beschlossen. Die Strafmaßnahmen zielen unter anderem auf den russischen Vize-Energieminister Andrej Tscheresow, wie die EU am Freitag in Brüssel bekannt gab. Zudem betroffen seien zwei weitere russische Staatsbürger sowie drei russische Unternehmen. Ihr Vermögen werde eingefroren, sie würden zudem mit einem Einreiseverbot in die EU belegt. Die EU zog damit Konsequenzen aus dem Fall, auf den der Siemens-Konzern bereits mit einer Strafanzeige gegen einen russischen Geschäftspartner reagiert hatte.

Der ukrainische Präsident Pedro Poroschenko begrüßte die Maßnahmen. Er sei „dankbar“für die „starke Botschaft an den Aggressor“Russland, erklärte Poroschenko beim Online-Netzwerk Facebook. Zugleich fordert er die vollständige Wiederherstellung der „Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine samt der Krim“.

Im vergangenen Monat war bekannt geworden, dass vier Gasturbinen, die Siemens nach Südrussland verkauft hatte, gegen den Willen des Konzerns auf die Krim gebracht worden waren. Siemens bezeichnete dies als „rechtswidrig“. Russland hatte die ukrainische Halbinsel Krim im Frühjahr 2014 ins eigene Staatsgebiet aufgenommen. Seitdem ist die Region mit EU-Sanktionen belegt.