Schwäbische Zeitung (Sigmaringen)
Lob für Sanktionen gegen Nordkorea
Selbst wichtigster Verbündeter China erhöht Druck
- Die Bundesregierung hat die Verabschiedung schärferer Wirtschaftssanktionen gegen Nordkorea durch den UN-Sicherheitsrat begrüßt. „Nordkorea verstößt mit seinen verantwortungslosen Raketentests gegen geltendes Völkerrecht“, erklärte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Sonntag. Sie nannte die Ausfuhrverbote auf Kohle, Eisen, Blei und andere Rohstoffe „gut“. Erstmals seit Langem verzichtete China auf ein Veto gegen die Maßnahmen.
NEW YORK (AFP) - Selbst China stimmte im UN-Sicherheitsrat drastischen Handelssanktionen gegen Nordkorea zu und forderte das Land am Sonntag indirekt auf, seine Atomund Raketentests zu stoppen. Durch die Strafmaßnahmen sollen die Exporteinnahmen Nordkoreas deutlich sinken.
Nach dem einstimmigen Votum im UN-Sicherheitsrat rief Chinas Außenminister Wang Yi Nordkorea auf, „richtige und kluge Entscheidungen“zu treffen. Das richtige Verhalten „wird der DPRK (Demokratischen Volksrepublik Korea) helfen“, sagte Wang in der philippinischen Hauptstadt Manila. Durch die Sanktionen sollen der Regierung in Pjöngjang rund eine Milliarde Dollar (rund 843 Millionen Euro) an Einnahmen aus Exporten entzogen werden, das entspricht einem Drittel der Summe aller Ausfuhren aus Nordkorea. Der Exportbann betrifft Kohle, Stahl und Eisen, Blei, Fisch und Meeresfrüchte.
In Manila kamen am Sonntag die Außenminister der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean zusammen. Wang traf am Rande seinen nordkoreanischen Kollegen Ri Hong Yo. US-Außenminister Rex Tillerson wollte am Sonntag in Manila den chinesischen Chefdiplomaten sowie seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow treffen. Ein direktes Gespräch zwischen Tillerson und Ri war nicht geplant.
Die am Samstag beschlossenen Sanktionen sind die siebte Sanktionsrunde gegen Nordkorea und die erste umfangreiche Verschärfung der Strafmaßnahmen seit Trumps Amtsantritt im Januar. Der US-Präsident hatte China zuletzt vorgeworfen, nichts gegen die nordkoreanischen Raketentests zu unternehmen.
Nun lobte er die Regierungen in Peking und Moskau für ihre Unterstützung, wie das Weiße Haus mitteilte. Trump schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter, Nordkorea müsse sich auf „sehr große finanzielle Auswirkungen“gefasst machen.
Aus Nordkorea kam zunächst keine Reaktion auf die neuen Sanktionen.