Schwäbische Zeitung (Sigmaringen)
Richtungsstreit in der SPD
Vize Scholz übt harsche Kritik am Kurs von Chef Schulz
BERLIN (AFP) - Der Hamburger Bürgermeister und SPD-Vize Olaf Scholz hat sich mit einem scharf formulierten Grundsatzpapier mit dem Titel „Schonungslose Betrachtung der Lage“in die Debatte über die Neuausrichtung der Partei eingeschaltet. Nach der historischen Pleite bei der Bundestagswahl rief Scholz die Sozialdemokraten auf, nicht länger „Ausflüchte“zu suchen, sondern sich den „strukturellen Problemen“ zu stellen. Das Papier lässt sich als Kritik an Parteichef Martin Schulz deuten. Weder die „fehlende Mobilisierung“, noch ein mangelnder Fokus auf soziale Gerechtigkeit tauge zur Erklärung für das Rekordtief von 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl, schrieb Scholz in dem sechsseitigen Papier. Die Probleme seien „grundsätzlicher“, konstatierte der Parteivize, der als potenzieller Gegenspieler von Schulz gilt.
BERLIN - Zum Richtungsstreit in der SPD äußert sich Ralf Stegner, stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD, im Gespräch mit Tobias Schmidt.
Bringt sich Olaf Scholz in Stellung gegen Parteichef Martin Schulz?
Olaf Scholz hat einen Vorstoß zur inhaltlichen Debatte gemacht. Das ist gut, denn wir müssen über den Kurs der SPD reden. Herr Scholz hat sich – wie viele andere übrigens auch – darüber geärgert, dass in jüngster Zeit vor allem über Personen geredet wurde. Ich habe meinen eigenen Vorstoß gemacht, die SPD links zu positionieren und klar von der Union abzugrenzen. Jetzt wird über Inhalte debattiert. Das ist genau das, was die Partei jetzt nach vorne bringt.
Kann ein Linksruck der SPD wirklich helfen, wieder mehrheitsfähig zu werden?
Die SPD muss wieder zur linken Volkspartei werden! Nur dann kann sie mit der Union in den Wettkampf um Platz eins eintreten. Das ist das Signal der Wahlschlappe. Wir sind für die Große Koalition abgestraft worden. Um uns eine Machtperspektive zurückzuerobern, müssen wir unser Profil schärfen: Als die Europapartei, als die Partei der sozialen und globalen Gerechtigkeit und die Partei, die bei Arbeit, Rente, Steuern und Pflege konkrete Projekte auf den Tisch legt und eine klare Alternative zur Union bietet.
Wie fest sitzt der Parteichef im Sattel?
Martin Schulz genießt in der Partei große Zustimmung und große Zuneigung! Seine sozialdemokratischen Klartext-Reden zu Beginn des Jahres haben viele Menschen begeistert, der SPD gut 30 000 neue Mitglieder gebracht. Genau daran muss er jetzt anknüpfen. Mit Blick auf die kritischen Äußerungen rate ich: Mancher sollte sich nicht ganz so wichtig nehmen, solche Einwürfe bringen uns wirklich nicht weiter. Unsere Gegner sind nicht in der SPD, sondern das sind die anderen Parteien.
Einen Putschversuch gegen Martin Schulz auf dem Parteitag in sechs Wochen sehen Sie nicht?
Ich erwarte auf dem Parteitag ein Signal der Geschlossenheit und klare Unterstützung für Martin Schulz. Wer auch immer Martin Schulz herausfordern würde, fände an der Basis keine Zustimmung.