Schwäbische Zeitung (Sigmaringen)
„Die Stadt verdient einen bürgernahen Gemeinderat“
Zum Artikel „Räte erteilen Weihnachtsmarkt eine Absage“erreichte die Redaktion folgender Leserbrief:
Ich muss mich als Bürger nicht in Veranstaltungen der Stadt aktiv einbringen, um Veränderungen anzustoßen oder mitzutragen. Hierfür wurde unter anderem das Kommunalwahlrecht eingeführt, die gewählten Mitglieder des Gemeinderates sind Entscheidungsträger. Sie sind die Vertreterinnen und Vertreter der Interessen der Bürgerinnen und Bürger. Also: Aktive Bürgernähe des Rates ist gefragt.
Weshalb ich immer wieder in der SZ lese, dass „einstimmige“Beschlüsse im Gemeinderat von Frauen und Männern unterschiedlichen Alters und Bildung sowie politischen Interessen stattfinden, ist für mich nicht nachvollziehbar. Wo ist hier eine angebrachte Streitkultur der verschiedenen Standpunkte? Gibt es keine Unterschiede bei den Interessenvertretern? Argumente, dass Vieles mit der Verwaltung und in den Ausschüssen vorbesprochen wurde, sind für mich keine Argumente pro oder contra in der Abstimmung.
Hohe Kosten verursachende innerstädtische Plätze (Leopoldplatz, Karlsplatz) – die auch für die Bürgerschaft erbaut wurden – nicht mit Leben zu erfüllen, ist immer eine Steuerund Mittelverschwendung. Die Initiative hier nur engagierten Bürgern zu überlassen und nur über Kosten und Zuschüsse zu entscheiden, lässt nur eine gewisse Konzeptionslosigkeit von Verantwortlichen der Stadtverwaltung und des Gemeinderates zu.
Eine schöne Stadt wie Sigmaringen – vielfach ob ihrer innerstädtischen Bauten von Nachbarstädten beneidet – verdient eine offene, den Bürgerinnen und Bürgern zugewandte, innovative Stadtverwaltung und einen bürgernahen Gemeinderat. Externen, kostspieligen Rat einzukaufen mag bei manchen Projekten sinnvoll sein, jedoch sollte die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit dem HGV in der Lage sein, einen innerstädtischen Weihnachtsmarkt zu planen und zu organisieren.
Schlussendlich ist dem Kommentar von Herrn Michael Hescheler nichts hinzuzufügen. Ein Trauerspiel gepaart mit Mutlosigkeit lässt den Gemeinderat einstimmig dem Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung folgen. Unter dem Aspekt der „verbrannten Finger“bei der Entscheidung pro Blütenzauber und der eigentlich sehr hohen Kosten des bisher für Veranstaltungen nicht genutzten Karlsplatzes irgendwie nachvollziehbar, dass Gemeinderatsmitglieder nichts mehr von Kosten im XXL-Format halten. Aber muss in Sigmaringen bei einem Weihnachtsmarkt mit einem XXL-Format geplant werden? Dies sollten sich alle kommunal Verantwortlichen für das Hallenbad aufheben. Hier ist XXL aus ganz anderen Gründen angebracht. Übrigens: Schade für die Kinder. Wer erinnert sich nicht gerne mit den Eltern durch den heimischen Weihnachtsmarkt spaziert zu sein.
Rudi Hofmeister, Sigmaringen