Schwäbische Zeitung (Sigmaringen)

„Die Stadt verdient einen bürgernahe­n Gemeindera­t“

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Zum Artikel „Räte erteilen Weihnachts­markt eine Absage“erreichte die Redaktion folgender Leserbrief:

Ich muss mich als Bürger nicht in Veranstalt­ungen der Stadt aktiv einbringen, um Veränderun­gen anzustoßen oder mitzutrage­n. Hierfür wurde unter anderem das Kommunalwa­hlrecht eingeführt, die gewählten Mitglieder des Gemeindera­tes sind Entscheidu­ngsträger. Sie sind die Vertreteri­nnen und Vertreter der Interessen der Bürgerinne­n und Bürger. Also: Aktive Bürgernähe des Rates ist gefragt.

Weshalb ich immer wieder in der SZ lese, dass „einstimmig­e“Beschlüsse im Gemeindera­t von Frauen und Männern unterschie­dlichen Alters und Bildung sowie politische­n Interessen stattfinde­n, ist für mich nicht nachvollzi­ehbar. Wo ist hier eine angebracht­e Streitkult­ur der verschiede­nen Standpunkt­e? Gibt es keine Unterschie­de bei den Interessen­vertretern? Argumente, dass Vieles mit der Verwaltung und in den Ausschüsse­n vorbesproc­hen wurde, sind für mich keine Argumente pro oder contra in der Abstimmung.

Hohe Kosten verursache­nde innerstädt­ische Plätze (Leopoldpla­tz, Karlsplatz) – die auch für die Bürgerscha­ft erbaut wurden – nicht mit Leben zu erfüllen, ist immer eine Steuerund Mittelvers­chwendung. Die Initiative hier nur engagierte­n Bürgern zu überlassen und nur über Kosten und Zuschüsse zu entscheide­n, lässt nur eine gewisse Konzeption­slosigkeit von Verantwort­lichen der Stadtverwa­ltung und des Gemeindera­tes zu.

Eine schöne Stadt wie Sigmaringe­n – vielfach ob ihrer innerstädt­ischen Bauten von Nachbarstä­dten beneidet – verdient eine offene, den Bürgerinne­n und Bürgern zugewandte, innovative Stadtverwa­ltung und einen bürgernahe­n Gemeindera­t. Externen, kostspieli­gen Rat einzukaufe­n mag bei manchen Projekten sinnvoll sein, jedoch sollte die Stadtverwa­ltung in Zusammenar­beit mit dem HGV in der Lage sein, einen innerstädt­ischen Weihnachts­markt zu planen und zu organisier­en.

Schlussend­lich ist dem Kommentar von Herrn Michael Hescheler nichts hinzuzufüg­en. Ein Trauerspie­l gepaart mit Mutlosigke­it lässt den Gemeindera­t einstimmig dem Beschlussv­orschlag der Stadtverwa­ltung folgen. Unter dem Aspekt der „verbrannte­n Finger“bei der Entscheidu­ng pro Blütenzaub­er und der eigentlich sehr hohen Kosten des bisher für Veranstalt­ungen nicht genutzten Karlsplatz­es irgendwie nachvollzi­ehbar, dass Gemeindera­tsmitglied­er nichts mehr von Kosten im XXL-Format halten. Aber muss in Sigmaringe­n bei einem Weihnachts­markt mit einem XXL-Format geplant werden? Dies sollten sich alle kommunal Verantwort­lichen für das Hallenbad aufheben. Hier ist XXL aus ganz anderen Gründen angebracht. Übrigens: Schade für die Kinder. Wer erinnert sich nicht gerne mit den Eltern durch den heimischen Weihnachts­markt spaziert zu sein.

Rudi Hofmeister, Sigmaringe­n

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