Grüne diskutieren über bedingungsloses Grundeinkommen

Wolfgang Ruff schlägt Finanzierungsmodell vor – Partei möchte Veranstaltungsreihe thematisch erweitern

SIGMARINGEN (sz) - Unter der Überschrift „Zukunft gestalten – Visionen greifbar machen“haben die Grünen im Kreis in der Alten Schule in Sigmaringen eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)“durchgeführt. Mit Alina Komar von der Partei „Das Grundeinkommen“, dem Landtagsabgeordneten Thomas Poreski, Ansprechpartner für das „grüne Grundeinkommen“in der Region, und Simon Neitzel von der Initiative „Wir und Jetzt“hatten die Grünen drei weitere Diskutanten eingeladen. Die Diskussion um ein BGE hat seit dem Schweizer Volksentscheid im vergangenen Jahr wieder deutlich an Fahrt zugenommen, schreiben die Grünen in einer Pressemitteilung. Auch führende Wirtschaftslenker würden sich dafür aussprechen.

Am Montag wurde viel über die positiven Effekte eines bedingungslosen Grundeinkommens für die Gesellschaft diskutiert. In der Wirtschaft werde immer mehr automatisiert und rationalisiert. „Das BGE ist die reale Umsetzung des Grundgesetzes und gibt den Menschen die Würde zurück“, sagte Kreisvorsitzender Klaus Harter. Die Finanzierungsmöglichkeiten für ein BGE wurden ebenfalls angesprochen. Zum BGE gibt es inzwischen mehr als 20 Berechnungsmodelle, von denen Thomas Poreski und Alina Komar berichteten. Viele gingen von einer allgemeinen Steuererhöhung aus, es würden aber auch etliche Ausgaben im Sozialetat wegfallen. Kreisschatzmeister Wolfgang Ruff schlägt zur Finanzierung eine Kombination aus Mehrwert-, Finanztransaktionsund einer neuen sogenannten Ressourcensteuer vor, die auf alle nicht erneuerbaren Quellen erhoben wird. Damit solle die Kreislaufwirtschaft und das Recycling von Wertstoffen gefördert werden.

Die Grünen im Landkreis Sigmaringen möchten sich auch weiterhin mit der Vision des bedingungslosen Grundeinkommens beschäftigen und eine verstärkte Diskussion auch innerhalb der Partei einfordern. Die Veranstaltungsreihe „Zukunft gestalten – Visionen greifbar machen“möchte der Kreisverband nächstes Jahr um Themen wie „Fairer Handel und Gemeinwohlökonomie“und Nachhaltigkeit und Suffizienz“erweitern.