Hermann weist Kritik wegen unpünktlicher Züge zurück

Verkehrsminister nennt Vorwürfe „unanständig“und verteidigt Ausschreibungsverfahren

RAVENSBURG - Viele Regionalzüge kommen verspätet, andere gar nicht, oder es fehlen Waggons: Viele Pendler sind unzufrieden mit dem Schienennahverkehr im Land. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) wies am Donnerstag Vorwürfe zurück, das Ausschreibungskonzept des Landes sei der Grund dafür.

Hermann reagierte damit auf Kritik unter anderem der Landräte Heiner Scheffold (Alb-Donau-Kreis, parteilos) und Lothar Wölfle (Bodenseekreis, CDU) in der „Schwäbischen Zeitung“. Beide hatten Hermann vorgeworfen, Kapazitäten eingespart oder zu knapp kalkuliert zu haben – etwa auf der Bodenseegürtelbahn sowie zwischen Ehingen und Ulm.

„Ich bin ein bisschen sauer auf die Landräte und andere, die den Anschein erwecken, als wäre ich Schuld daran, dass die Bahn es nicht schafft, die von uns bestellte Leistung zu liefern“, sagte Hermann der „Schwäbischen Zeitung“. Der Zustand auf manchen Strecken sei skandalös schlecht. „Das Blödeste, das die Politik jetzt machen kann, ist sich gegenseitig zu beschuldigen statt die Bahn. Das ist, mit Verlaub, unanständig.“

Hermann betonte, er nehme das Problem extrem ernst: „Wir werden nicht nachlassen, werden auf die bestellten Leistungen bestehen. Wir werden Druck machen, dass endlich die Reparaturen in der Werkstatt in Ulm vorgenommen werden.“

Das Land ist für den Regionalverkehr zuständig, es bestellt Leistungen bei Nahverkehrsunternehmen. Die Bahn und andere Anbieter können sich auf Ausschreibungen für Teilnetze bewerben, in denen das Land unter anderem die Kapazitäten festlegt. „Bei der Vergabe galt der Grundsatz, vor allem in den Hauptverkehrszeiten keine Kapazitäten einzusparen“, erläuterte eine Sprecherin Hermanns. Werden Leistungen nicht erbracht, müssten die Unternehmen Vertragsstrafen zahlen.

Oppositionspolitiker teilten hingegen die Kritik am Vergabeverfahren. FDP-Verkehrsexperte Jochen Haußmann warf Hermann eine „verfehlte Ausschreibungspolitik“vor. Und sein SPD-Kollege Martin Rivoir sagte: „Man kann nicht so tun, als hätte man als Verkehrsminister nichts mit den Problemen der Bahnen in Südwürttemberg zu tun. Verkehrsminister Hermann ist der oberste Fahrdienstleiter und hat die politische Verantwortung.“

Rivoir geht davon aus, dass sich der Verkehrsausschuss des Landtags in seiner nächsten Sitzung am Mittwoch mit dem Thema befassen wird.

FOTO: DPA Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) bezeichnet den Zustand mancher Bahnstrecken als „skandalös schlecht“.