Der Spalter im Oval Office

Donald Trump hat viele Versprechen nicht umgesetzt, gleichzeitig aber Fakten geschaffen

WASHINGTON - Seit einem Jahr regiert Donald Trump im Weißen Haus. Der 45. Präsident der Vereinigten Staaten vergreift sich in der Wortwahl, ihm fehlen die Manieren und häufig auch das politische Geschick. Hinter dem Vorhang des täglichen Medienskandals, und damit kaum beachtet, schafft er in der praktischen Politik Fakten – von Deregulierungen bis hin zu der mit Hochdruck betriebenen Ernennung von Richtern, die dann auf Lebenszeit auf ihren Posten bleiben. Viele fragen sich deshalb, ob Trump die amerikanische Demokratie nachhaltig verändern wird oder nur als eine Art Betriebsunfall in die Geschichtsbücher eingehen wird.

Vieles von dem, was Trump im Stil eines nationalistischen Berserkers ankündigte, hat er vertagt, abgeschwächt oder ganz zu den Akten gelegt. Die Nafta-Freihandelszone mit den Nachbarn Kanada und Mexiko ist nicht passé, chinesische Importe sind nicht mit Zöllen von 45 Prozent belegt. Das Bekenntnis zur Nato, der vom Kandidaten Trump für überflüssig erklärten Allianz, bleibt amerikanische Politik. Am Rio Grande und in der Wüste Sonora lässt der Bau einer Grenzmauer weiter auf sich warten. Und wenn man bedenkt, was für ein zentraler Wahlkampfslogan das „Build the Wall!“war, dann klingt es wie ein später Offenbarungseid, was Trumps Stabschef John Kelly ein Jahr nach dessen Amtsantritt zu dem Thema zu sagen hat. Weder werde die Mauer gebaut, noch werde Mexiko dafür bezahlen. Der Präsident sei „nicht voll informiert“gewesen, als er sein Versprechen abgab.

Er krempelt die Justiz um

Trump, ein Weltmeister der Ankündigung, der an Taten nichts folgen lässt? Jedenfalls nichts, was die nächste Regierung nicht rasch korrigieren könnte? Diese These, die man neuerdings des Öfteren hört, unterschätzt die Wirkung der leisen, systematischen Schritte, mit denen der selbsternannte Rebell die Institutionen umkrempelt. Allem voran die Justiz. Nicht nur, dass er mit der Ernennung Neil Gorsuchs die Kräftebalance im Supreme Court nach etwa einjährigem Patt wieder zu Gunsten des konservativen Lagers verschob. Er wird schon jetzt als derjenige US-Präsident in die Annalen eingehen, der in seinen ersten zwölf Amtsmonaten mehr Richterstellen an den Berufungsgerichten neu besetzte als irgendwer sonst. Zugute kam ihm die Blockadetaktik der Republikaner, die in der Schlussphase seines Vorgängers Barack Obama einen nach dem anderen ausbremsten, dessen Nominierung die Demokraten im Kongress durchzusetzen versuchten. Die Folge ist ein Vakuum, das nun Trump füllen kann, wohlgemerkt mit Juristen, die auf Lebenszeit berufen werden.

Im März 2017 feuerte er 46 der 93 Anwälte, die den amerikanischen Bund vor Bezirks- und Appellationsgerichten vertreten und die nach Obamas Abschied nicht gleich zurückgetreten waren. Das allein ist zwar nichts Ungewöhnliches, wiederholt es sich doch nach nahezu jedem Machtwechsel im Weißen Haus. Ungewöhnlich ist allerdings, wie Trump das Amt mit persönlichen Interessen vermengt – was eine Episode am Rande schlaglichtartig erhellt: Obwohl er sich um Personal der mittleren Leitungsebene ansonsten nicht kümmert, legte er Wert darauf, den Kandidaten für den Hauptstadtbezirk District of Columbia zu einem Gespräch zu empfangen. Jenen Staatsanwalt also, in dessen Zuständigkeit potenzielle Strafverfahren gegen ihn und seine Mitarbeiter fallen.

Handelt es sich bei Trump um eine Art Betriebsunfall der US-Präsidentschaftswahlen, den die amerikanische Demokratie in ihrer Stabilität verschmerzen kann und den sie irgendwann abgehakt haben wird? Viele Debatten in Washington drehen sich um diese Frage. Der Mann habe bereits enormen Schaden, womöglich bleibenden Schaden angerichtet, sagen die Pessimisten. Vor allem auf dem Feld der politischen Kultur.

Kritik vom konservativen Senator

Ein amerikanischer Präsident, der in der Presse einen Feind sieht, das hat es seit Richard Nixon nicht mehr gegeben. Einen amerikanischen Präsidenten, der ungerührt Unwahrheiten wiederholt und von Fake News spricht, sobald die Medien widersprechen, gab es noch nie. Jeff Flake, der konservative Senator aus Arizona, der sich keiner Wahl mehr stellt und keine Rücksichten mehr nehmen muss, hat in schnörkellosen Worten deutlich gemacht, auf welches Niveau sich Trump damit begibt. Wenn er Journalisten als „Feinde des Volkes“bezeichne, nehme er eine Anleihe bei Josef Stalin.

Schließlich die gesellschaftliche Langzeitwirkung: Der Spalter im Oval Office zerreißt eine ohnehin schon polarisierte Republik, deren große Parteien kaum noch einen gemeinsamen Nenner finden. Das Motiv der Vereinigten Staaten von Amerika, bei ihm kommt es gar nicht mehr vor. Obama hatte damit noch eine Wahl gewonnen, auch wenn er die Risse dann nicht zu kitten vermochte. Trump kittet nicht nur nicht, er schreibt sich den Vorsatz nicht einmal mehr auf die Fahnen. Ihm steht der Sinn allein danach, den harten Kern seiner Anhänger in seiner vorurteilsbeladenen Sicht auf das „andere“Amerika zu bestätigen, jenes eine Drittel der Wählerschaft, das ihm unbeirrt die Treue hält.

Der König des Klischees, kaum einer hat ihn treffender charakterisiert als David Frum, auch er Republikaner, einst der Redenschreiber George W. Bushs. Trump, schreibt er in einem Buch mit dem Titel „Trumpocracy“, habe darauf gewettet, dass sich seine Landsleute an dem, was sie trennt, stärker stoßen, als dass sie die gemeinsame Erfahrung ihrer Demokratie zu schätzen wissen. Fürs Erste sei die Wette aufgegangen. Trump sei Produzent, Drehbuchautor und Hauptdarsteller einer extravaganten Vorstellung im Theater der Ressentiments, schreibt Frum. „Er beschwört jeden, der solche Ressentiments teilt, eine Eintrittskarte zu kaufen und die Show zu genießen.“

FOTO: AFP Seit einem Jahr im Amt: US-Präsident Donald Trump – hier in seinem Büro im Weißen Haus.