Neue Flüchtlingsunterkunft in Hechingen

Der Zollernalbkreis muss nach LEA-Schließung wieder Flüchtlinge aufnehmen

ZOLLERNALBKREIS - Das Landratsamt in Hechingen plant eine Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber mit voraussichtlich 60 bis 80 Plätzen zu errichten. Seit Anfang des Jahres müssen der Zollernalbkreis, seine Städte und Gemeinden wieder neue Asylbewerber aufnehmen. Das Landratsamt rechnet jedoch damit, dieses Jahr kreisweit gar keine oder zumindest nur wenige neue Asylsuchende aufzunehmen. Seit Juli 2016 war der Zollernalbkreis von der gesetzlich geregelten Aufnahme von Asylbewerbern ausgenommen, weil in Meßstetten die Landeserstaufnahmestelle (LEA) existierte – das so genannte „LEA-Privileg“. Dieses Privileg fiel mit der LEA-Schließung weg.

Wie viele Flüchtlinge der Kreis

2018 tatsächlich aufnehmen muss, steht noch nicht fest. Im Jahr 2017 hätte die Kreisverwaltung ohne das LEA-Privileg rund 270 Personen aufnehmen müssen, monatlich etwa 20 bis 25. Vor dem Hintergrund des bisher rückläufigen Trends an Asylerstanträgen ermittelt das Rechts- und Ordnungsamt des Landratsamtes eine Zahl von etwa 250 Personen, die

2018 kreisweit aufgenommen werden müssten.

Landkreis hat 400 zusätzliche Flüchtlinge aufgenommenen

Der Landkreis hat sich während der vergangenen Jahre ein Polster zugelegt, indem er trotz des LEA-Privilegs freiwillig Asylsuchende aufnahm: Das Land Baden-Württemberg hat daher zugesichert, dass die freiwillig aufgenommenen Asylbewerber während des LEA-Betriebes auf die Zeit nach der Schließung der Aufnahmestelle angerechnet würden. Dieses Polster betrug zum 1. Januar dieses Jahres 400 Personen.

Die Kreisverwaltung geht nach jetzigem Stand davon aus, dass dieses Polster für das laufende Jahr ausreichend sein wird. Voraussetzung für die Annahme ist, dass die seit 2016 geltende Situation an niedrigen oder gar sinkenden Zugängen Asylsuchender auch künftig anhalten wird.

Trotzdem soll in Hechingen auf einem kreiseigenen Grundstück in der Runkellenstraße (ehemals Aviona) wieder eine Gemeinschaftsunterkunft für etwa 60 bis 80 Asylbewerber entstehen. Hier sind laut Unterlagen des Landratsamts auch ein Begegnungszentrum und eine Verwaltungseinheit geplant. Die Kreisverwaltung verweist auf die gute Infrastruktur vor Ort. Zudem könne auf ein hervorragendes ehrenamtliches Engagement zurückgegriffen werden.

Die Stadt Hechingen selbst stehe dem Projekt aufgeschlossen gegenüber. Kosten sollen für den Landkreis nach aktuellem Stand nicht entstehen. Das Flüchtlingsaufnahmegesetz sieht eine pauschale Erstattung entstehender Kosten bei der Unterbringung durch das Land vor. Am kommenden Montag wird sich der Schul-, Kultur- und Sozialausschuss des Kreistags mit dem Thema auseinandersetzen.