Schwäbische Zeitung (Sigmaringen)
Maas soll Außenminister Gabriel ablösen
SPD-Pläne schon vorab publik – Ämter wohl auch für Franziska Giffey und Svenja Schulze
BERLIN (dpa) - Die SPD-Spitze zieht Außenminister Sigmar Gabriel gegen seinen Willen aus der Bundesregierung ab und ersetzt den früheren Parteichef durch den bisherigen Justizminister Heiko Maas. Das verlautete am Donnerstag aus Parteikreisen in Berlin. Auch Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) wird der neuen Regierung von Union und SPD nicht mehr angehören. Zudem überrascht die SPD mit der Besetzung des Familienministeriums: Die 39-jährige Bürgermeisterin des Berliner Problembezirks Neukölln, Franziska Giffey, soll neue Ressortchefin werden.
In Vorstandskreisen wurde großer Unmut über das Durchsickern der Personalien laut. Offiziell soll die Liste mit den sechs SPD-Ministern im neuen Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel erst heute Vormittag von der designierten SPD-Chefin Andrea Nahles und dem kommissarischen Parteivorsitzenden Olaf Scholz vorgestellt werden.
Giffey stammt aus Frankfurt an der Oder und soll als ostdeutsche Vertreterin ins Kabinett gehen. Hinter den Kulissen gab es heftige Debatten – Proporzregelungen machten das Ganze zum erbitterten Poker am Donnerstag. Ein Posten für jemanden aus dem Osten, sowie je einer für Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen war der Anspruch, dazu drei Frauen, drei Männer.
Der Saarländer Maas ist seit 2013 Bundesjustizminister. Der 51-Jährige galt neben der bisherigen Familienministerin Katarina Barley aus Rheinland-Pfalz als Favorit auf die Nachfolge Gabriels. Barley wiederum könnte das Arbeits- und Sozialministerium übernehmen. Hierfür war aber auch am Donnerstag Hubertus Heil aus Niedersachsen im Gespräch. Bis zuletzt hing diese Besetzung davon ab, wer das Justizministerium übernimmt. Sollte Barley dies tun, könnte Heil – oder jemand anderes aus Niedersachsen – das wichtige Arbeits- und Sozialministerium übernehmen. Als weitere Kandidaten für das Justizministerium gelten Thomas Oppermann und Matthias Miersch. Umweltministerin könnte die derzeitige Generalsekretärin der nordrhein-westfälischen SPD, Svenja Schulze, werden. Am spannendsten war indes die Frage nach dem Außenminister. Eigentlich hatte der frühere SPD-Chef Martin Schulz den Posten für sich reklamiert. Nach großem innerparteilichen Druck hatte er dann doch darauf verzichtet. Schulz hatte nach dem Debakel der SPD bei der Wahl ausgeschlossen, in ein Kabinett Merkel einzutreten. Dass Gabriel nicht mehr zum Zug kommen würde, hatte sich angedeutet, als Nahles „Teamfähigkeit“als Eignungskriterium für das neue Kabinett genannt hatte. Diese Eigenschaft wird dem zu Alleingängen neigenden Gabriel parteiintern von vielen abgesprochen.
Der frühere SPD-Chef schrieb, er sei nach wie vor Abgeordneter des Bundestags, aber nach 18 Jahren ende nun „die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe“. In Maas sieht Gabriel einen sehr guten Nachfolger. „Er wird das exzellent machen“, sagte er am Donnerstag in Berlin bei seinem letzten öffentlichen Auftritt als Minister im Auswärtigen Amt.