Schwäbische Zeitung (Sigmaringen)
Von der Leyen bekräftigt Finanzzusagen
Verteidigungsministerin verspricht bei Truppenbesuch 180 Millionen Euro.
STETTEN AM KALTEN MARKT Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat bei ihrem Besuch am Standort Stetten am kalten Markt am Montag die Bedeutung der Deutsch-Französischen Brigade für die Anstrengungen einer gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik unterstrichen. Die Brigade, die in Stetten mit dem Artilleriebataillon 295 und der Panzerpionierkompanie 550 vertreten ist, zeige, „wie die Zukunft einer Armee der Europäer sein kann“, sagte von der Leyen bei dem Truppenbesuch. „Nämlich gewachsen aus den einzelnen Streitkräften, die immer enger miteinander arbeiten, sodass wir gemeinsam in der Lage sind, in Einsätze zu gehen und die auch zu gestalten“.
Schon bald werden die Frauen und Männer des Artilleriebataillons 295 zusammen mit Kameraden aus der binationalen Brigade im Einsatz sein: im westafrikanischen Mali. Derzeit bilden die Stettener darüber hinaus alle Soldaten der Bundeswehr aus, die an der europäischen Trainingsmission in Mali teilnehmen und dort mit Franzosen eng zusammenarbeiten. Und entsprechend genau hören die Soldaten hin, als von der Leyen weiterspricht und vor allem auf Afrika eingeht.
Europäische Armee könnte in Afrika eingesetzt werden
Die Ministerin sieht dort ein wichtiges Einsatzgebiet einer möglichen zukünftigen europäischen Armee. „In der Landes- und Bündnisverteidigung wird die Nato immer die erste Rolle spielen“, sagte von der Leyen am Montag: „Aber es gibt ganz andere Einsatzgebiete wie zum Beispiel Afrika. Da sehe ich die Nato nicht, aber ich sehe eine große Rolle der Europäer“.
Doch die besten politischen Absichten bleiben Papier, wenn die Voraussetzungen nicht stimmen, wenn es an Ausrüstung, Personal oder Perspektive mangelt. Von der Leyen muss sich auch in Stetten von den 200 angetretenen Soldaten anhören, wo es klemmt. Zwar ist die Öffentlichkeit von dem fast einstündigen Gespräch zwischen der Truppe und ihrer „Inhaberin der Befehlsund Kommandogewalt“ausgeschlossen. Aber manche Fragen sorgen in Stetten schon immer für besonders viel Ärger: beispielsweise die Unterkunftspflicht. Soldaten sind im Regelfall unterkunftspflichtig, müssen also unter der Woche in der Kaserne schlafen, bevor sie 25 Jahre alt werden. Danach sind sie nicht mehr unterkunftspflichtig. Dies hatte die Bundeswehrverwaltung unter dem Spardiktat dazu bewogen, für diese Gruppe beim Umbau der Kaserne in Stetten viel zu wenig Unterkünfte zu bauen. Soldaten mussten sich privat eine Bleibe suchen – und kräftig wie auch ungeplant aus privater Tasche zahlen. Entsprechend gingen die Bewerberzahlen zurück.
Damit soll Schluss sein: Nach 25 Jahren „Kürzen und Schrumpfen“sei die Bundeswehr jetzt mitten in einer Trendwende, sagt von der Leyen. „Es ist wichtig für die Männer und Frauen, dass sie wissen, dass jetzt die Phase kommt, wo die Bundeswehr wieder wächst.“Dazu müssten mehr Personal eingestellt und „Lücken beim Material“geschlossen werden.
Und sie bekräftigt: Die Bundesregierung will in den kommenden zwei Jahren 180 Millionen Euro in die AlbKaserne in Stetten am kalten Markt investieren. Stetten biete den 2400 zivilen und militärischen Mitarbeitern der Bundeswehr optimale Bedingungen. „Da, wo Gemeinde, Landkreis und Abgeordnete hinter der Bundeswehr stehen, da hat die Bundeswehr Zukunft“, begründet die Ministerin die Investition.
„Die Bundeswehr ist mitten in einer Trendwende“, sagt Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen.
Ein Video, in dem die Ministerin über die Zukunft der Alb-Kaserne spricht, gibt es online unter www.schwaebische.de/ vonderleyen-in-stetten