Maas fordert ein Aufstehen gegen rechts

Außenminister ruft zu mehr Zivilcourage auf – Debatte um Überwachung der AfD

CHEMNITZ (dpa/epd) - Nach den Demonstrationen in Chemnitz mit rund 11 000 Teilnehmern verschiedener Lager hat Außenminister Heiko Maas (SPD) von den Deutschen mehr Einsatz gegen Rassismus gefordert. Am Samstag waren in Chemnitz nach einem Aufruf unter anderem von AfD und Pegida rund 8000 Menschen gegen die Flüchtlingspolitik auf die Straße gegangen. Ihnen standen rund 3000 Gegendemonstranten gegenüber. 1800 Polizisten hielten die Lager weitgehend auseinander. Nach Polizeiangaben gab es 18 Verletzte, darunter drei Polizisten.

Die Kundgebungen folgten auf die rechten Krawalle in Chemnitz vor rund einer Woche nach dem gewaltsamen Tod eines 35-jährigen Deutschen am Rande des Stadtfestes. Zwei Tatverdächtige, ein 22-jähriger Iraker und ein 23-jähriger Syrer, sitzen in Untersuchungshaft.

Die Vorfälle in Chemnitz und die Demonstration vom Samstag haben die Debatte über Zivilcourage und eine mögliche Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz neu entfacht. „Es hat sich in unserer Gesellschaft leider eine Bequemlichkeit breitgemacht, die wir überwinden müssen“, sagte Außenminister Maas der „Bild am Sonntag“. „Da müssen wir dann auch mal vom Sofa hochkommen und den Mund aufmachen. “

Nachdem in Chemnitz AfD und die Pegida-Bewegung gemeinsam auftraten, hält Grünen-Chefin Annalena Baerbock eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz für „dringend geboten“. Volker Kauder (CDU), Chef der Unionsfraktion, sah in der „Welt am Sonntag“die AfD als Partei, „aus der heraus Beihilfe zum Rechtsradikalismus geleistet wird“. Innenminister Horst Seehofer (CSU) sagte dagegen der Funke-Mediengruppe: „Derzeit liegen die Voraussetzungen für eine Beobachtung der Partei als Ganzes für mich nicht vor.“

Chemnitz bleibt unterdessen Demo-Schauplatz. Auf Einladung der evangelischen Kirche demonstrierten gestern 1000 Menschen in der Innenstadt gegen Gewalt und Fremdenhass. Heute steht der Stadt die nächste Großveranstaltung ins Haus: Mehrere Bands wollen bei einem großen Gratiskonzert gegen Fremdenfeindlichkeit auftreten. Dabei sind unter anderem Die Toten Hosen und die Chemnitzer Band Kraftklub.

FOTO: DPA Chemnitz am Samstag: Teilnehmer der Demonstration von AfD und dem ausländerfeindlichen Bündnis Pegida ziehen zum Karl-Marx-Denkmal, an dem Gegendemonstranten ein Transparent befestigt haben. Die Polizei kann eine Eskalation dieses Mal weitgehend verhindern.