Schwäbische Zeitung (Sigmaringen)
Der Tropen-Trump erschüttert Brasilien
Der Rechtsextreme Jair Bolsonaro ist Favorit bei den Präsidentschaftswahlen – Land steckt in tiefer Krise
BOGOTÁ - Der Mann, der Brasilien auf den Kopf stellen will, ist seit fast vier Wochen nicht mehr in der Öffentlichkeit zu sehen. Die heiße Phase des Wahlkampfs verbringt Jair Bolsonaro im Krankenbett. Er erholt sich von einer Messerattacke eines geistig verwirrten Mannes bei einem Auftritt am 6. September in der Kleinstadt Juiz de Fora. Mal postet Bolsonaro vom Krankenlager ein Video in den sozialen Netzwerken, mal gibt er ein kurzes Radiointerview. Aber ansonsten ist der rechtsradikale Hasardeur, der gute Chancen hat, Brasiliens künftiger Staatschef zu werden, abwesend. Auch der letzten TV-Debatte am Donnerstag blieb er auf Anraten der Ärzte fern.
Den Wahlkampf überlässt er derweil zweien seiner Söhne, Eduardo und Flávio, und seinem Kandidaten für das Vize-Präsidentenamt, Reservegeneral Hamilton Mourão. Die einen kokettieren mit dem MärtyrerStatus, der Bolsonaro nur noch mehr Stimmen sichere. Der andere schwadroniert davon, dass doch besser die Militärs die Sicherheit in Brasilien übernehmen sollten. Und Mourão droht unterschwellig mit einem Putsch, „falls das Land es braucht“.
Jeder Dritte will ihn wählen
Dem 63 Jahre alten Bolsonaro und seinem Wahlkampf bekommt all das. Nach einer Umfrage wenige Tage vor der Abstimmung wollen bis zu 31 Prozent der Brasilianer für ihn stimmen. Sein schärfster Gegner ist Fernando Haddad, Uniprofessor und Linksintellektueller. Der 55-Jährige war mal mit mäßigem Erfolg Bürgermeister von São Paulo. Jetzt tritt er für die linke Arbeiterpartei PT an, für die eigentlich Ex-Staatschef Lula da Silva ins Rennen gehen wollte. Doch der ist wegen des Vorwurfs der Vorteilsnahme verurteilt, sitzt im Knast und kann nur zuschauen.
Lula, der Brasilien von 2003 bis 2011 regierte, würde die Wahl locker gewinnen, wenn er dürfte. Sein Ersatzmann Haddad ist spröde und in weiten Teilen des Landes unbekannt. Immerhin wollen ihn am Sonntag 21 bis 25 Prozent der Brasilianer wählen. Keiner der 13 Kandidaten hat in den vergangenen Wochen so einen rasanten Aufstieg hingelegt wie Haddad. Und nach Lage der Dinge wird er mit Bolsonaro in der Stichwahl am 28. Oktober einziehen. Dabei geht es dann um nichts weniger als die Frage, ob die brüchige brasilianische Demokratie abgewählt und durch ein autoritäres, anti-demokratisches Modell ersetzt wird. Dann hätte das größte Land Lateinamerikas seinen Tropen-Trump.
Politische Beobachter bezeichnen die Abstimmung als die außergewöhnlichste und gleichzeitig entscheidendste Wahl seit dem Ende der Diktatur 1985. Der aussichtsreichste Kandidat darf nicht antreten, der andere Favorit liegt verwundet im Krankenhaus, die Gesellschaft ist tiefer gespalten denn je und das Wahlvolk voller Wut auf die Politiker. Zugleich stehen gigantische Aufgaben an, um das Land aus der Krise zu führen. „Es sind die turbulentesten Wahlen in unserer Geschichte“, sagt der Politologe Oscar Vilhena vom Thinktank „Stiftung Getúlio Vargas“.
Aber was ist in dem größten und wichtigsten Land Lateinamerikas schiefgelaufen, dass jeder dritte Wahlberechtigte einem Mann die Stimme geben will, der Donald Trump anhimmelt, Adolf Hitler vorbildlich findet und der ungestraft sagen darf, dass der einzige Fehler der Diktatur war, dass zwar gefoltert, aber nicht genügend getötet wurde.
Die Antwort liegt vermutlich in dem rasanten Aufstieg und dem ebenso dramatischen Absturz des südamerikanischen Riesenreichs begründet. Es hat mit enttäuschten Hoffnungen und nicht gehaltenen Versprechen zu tun. Unter der Präsidentschaft von Arbeiterpräsident Lula schafften Millionen den Sprung aus der Armut und in die Mittelklasse. Lula da Silva verband Sozialpolitik erfolgreich mit einem investitionsfreundlichen Klima. Brasilien war weltweiter Lieferant von Soja, Zucker, Kaffee, Fleisch und Eisenerz. 2011 überholte das Land England und stieg zur sechstgrößten Volkswirtschaft auf. Brasilien, so schien es, war endgültig ein Global Player.
Wenig später aber begann der Abstieg in die Wirtschaftskrise, als die Preise für die Rohstoffe absackten. Es zeigte sich, dass die Wirtschaftspolitik nicht nachhaltig war und die strukturellen Defizite nicht verkleinert wurden. In dem Tief steckt das Land noch immer. Sechs Millionen Arbeitsplätze sind verloren. Die Infrastruktur ist ein Desaster. In Krankenhäusern mangelt es an Betten, Medikamenten oder Ärzten – oft auch an allem drei. In Schulen fehlt es an Papier und an Lehrern. Große Teile der brasilianischen Städte befinden sich im Griff der Drogenbanden. 2017 wurden 63 880 Menschen ermordet, ein trauriger Weltrekord. Zum Vergleich. Das von Organisierter Kriminalität zerfressene Mexiko verzeichnet nur halb so viele gewaltsame Tode. Was als Rezession begann, ist eine existenzielle Krise von Staat und Gesellschaft geworden.
Dazu hat auch der Korruptionsskandal um den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras beigetragen, der seit 2014 aufdeckt, dass die politische Klasse überwiegend aus Kleptomanen und käuflichen Volksvertretern besteht. Hunderte Politiker und Minister sind in Korruptionsverfahren verwickelt oder verurteilt.
Einfache, aggressive Lösungen
Bei derartigem Chaos kommt der wütenden Bevölkerung der frühere Hinterbänkler Bolsonaro mit seinen einfachen und aggressiven Lösungen gerade recht. Er will den Brasilianern den Waffenbesitz erleichtern, damit sie sich schützen können. Korrupte Politiker – und besonders die der linken PT – möchte er am liebsten an die Wand stellen. Demokratie? „Schweinerei“befindet Bolsonaro.
Der Ultrarechte stelle sich wie sein Vorbild Trump als Gegenteil der traditionellen „verdorbenen“Politik dar, die einer „generellen Säuberung“bedürfe, sagt Thomas Manz, Repräsentant der Friedrich-EbertStiftung in São Paulo. Nur 43 Prozent der Brasilianer halten die Demokratie noch für eine gute Regierungsform. Sieben Prozent der Menschen vertrauen den Parteien, aber 50 Prozent den Streitkräften.
Bolsonaro fängt diese anti-politische Stimmung auf. Und seine Kandidatur legt dabei auch offen, wie fragil das Fundament an demokratischen Überzeugungen in Brasilien ist. Viele hofften auf eine Erneuerung der Politik, vor allem auf neue Akteure, betont Manz. „Getreu seinem zweiten Vornamen Messias sieht sich Bolsonaro daher als Retter der brasilianischen Nation.“