Gaukeleien

Die wirklich wichtigen Fragen zur Zukunft der Bahn blieben auch nach dem zweiten Spitzentreffen von Vorstand und Verkehrsminister unbeantwortet. Wie kann das Unternehmen die gewaltigen Investitionen finanzieren, die für ein funktionierendes Bahnsystem mit Deutschlandtakt und größeren Marktanteilen des Güterverkehrs nötig sind? Und wie soll der Konzern organisiert werden, damit einzelne Sparten miteinander und nicht gegeneinander arbeiten? Vorschläge erwartet Verkehrsminister Andreas Scheuer bis zur nächsten Frühstücksrunde Ende Januar. Unfreiwillig bestätigt der Minister damit einen gravierenden Vorwurf des Bundesrechnungshof. Der Bund lässt das Unternehmen schalten und walten, statt seiner Aufgabe nachzukommen, als Eigentümer die Richtung vorzugeben.

Bisher ist die Kritik des Rechnungshofes an der Bahnpolitik weitgehend ungehört geblieben. So bemängeln die Kassenprüfer schon länger die fehlende Transparenz bei den Finanzbeziehungen von Bund und Bahn. Zu Recht fordern die Kontrolleure auch eine politische Diskussion und Entscheidung über die Ziele im Schienenverkehr. Diesen anstrengenden Prozess, der die Einbindung sehr vieler Interessen bedürfen würde, scheut die Bundesregierung. Stattdessen versucht Scheuer mit Showeinlagen wie dem Rapport der Bahnspitze in seinem Haus Tatkraft zu vorzugaukeln.

Keine der nun als großer Fortschritt in Richtung einer pünktlicheren Bahn gefeierten Maßnahmen ist neu. Ebenso wird keine das Qualitätsproblem im Fernverkehr schnell lösen. Verbesserungen sind in diesem komplexen System Schiene eine langwierige Angelegenheit, erst recht, wenn erst jahrzehntelange Versäumnisse aufgearbeitet werden müssen, etwa bei der Modernisierung des Netzes.