Homeoffice auf höchster Ebene

Ihr Platz am Kabinettstisch blieb frei (Foto: Fabrizio Bensch/Pool/ dpa): Angela Merkel führt die Regierungsgeschäfte derzeit via Telefon und Videoschalten im Homeoffice, aber in vollem Umfang. „Der Bundeskanzlerin geht es gut“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Die CDU-Politikerin hatte sich am Sonntagabend in häusliche Quarantäne begeben, am Montag ließ sie sich auf das Coronavirus testen – mit negativem Befund. Die Kanzlerin muss sich nun weiteren Tests unterziehen.

Seit Sonntag befindet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Quarantäne. Sie führt seither ihre Amtsgeschäfte aus dem Homeoffice, von dort leitete sie auch am Montag die Beratungen des Bundeskabinetts. Sollte allerdings die Kanzlerin krankheitsbedingt ausfallen, wäre ihre Vertretung genau geregelt.

Offizieller Stellvertreter Merkels ist Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) als der von ihr ernannte Vizekanzler. Das ist in Artikel 69 des Grundgesetzes so festgelegt. Weitere Vertretungsregelungen kann die Bundeskanzlerin nach Paragraf 8 der Geschäftsordnung der Regierung selbst treffen. Im konkreten Fall geschah dies durch einen Kabinettsbeschluss vom März 2018, der auch wechselseitige Vertretungen der Minister untereinander regelt.

Für den Fall, dass auch der vorgesehene Stellvertreter ausfällt, heißt es dort, dass dann das jeweils folgende dienstjüngere Kabinettsmitglied die Vertretung übernimmt. Im Fall der Kanzlerin, die das mit Abstand dienstälteste Mitglied des Bundeskabinetts ist, wäre bei Verhinderung von Scholz als nächster Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) an der Reihe, danach Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU), dann Außenminister Heiko Maas (SPD). (AFP)