Herbertinger Haushaltsplan sieht Investitionen in Höhe von rund 2,2 Millionen Euro vor

Das Geld fließt unter anderem in den Bau von Parkplätzen und Kanälen sowie in die Gestaltung des Friedhofs

HERBERTINGEN - Herbertingens Kämmerer Jürgen Krause hat dem Gemeinderat jüngst einen Haushaltsplanentwurf vorgelegt, nach dem Investitionen und Vorhaben wieder machbar sind, die Ende des vergangenen Jahres noch verschoben werden mussten. Möglich machen sollen dies zum einen die geschätzten Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und auch die Erhöhung der Grundsteuer A und B. „Wenn wir am Ende des Haushaltsjahres 2021 auch nur 32 000 Euro auf unserem Konto haben, stehen die finanzielle Handlungsfähigkeit und die Aufrechterhaltung der bisherigen Aufgabenstruktur im Vordergrund, was uns auch gelingen sollte“, so Jürgen Krause im Vorfeld der Sitzung.

Der Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wasserversorgung weist in 2021 im Erfolgsplan Erträge in Höhe von 587 000 Euro auf, denen Aufwendungen in Höhe von 539 000 Euro gegenüberstehen. Somit verbleibt ein Reingewinn von 48 000 Euro. Rund 380 000 Euro sind an Investitionen im Bereich der Wasserversorgung geplant. 150 000 Euro wurden für das Baugebiet „Kleines Eschle“eingeplant, 100 000 Euro für die Sanierung und den Neubau des Hochbehälters Beuren, 40 000 Euro für die Quellfassung Katzensteige (Sanierung), 50 000 Euro sind für einen Verbundschacht in Fulgenstadt veranschlagt, 20 000 Euro für den Anschluss des neuen Altenheims und 20 000 Euro für den Vorplatz des Ärztehauses. Hierzu wird ein Kredit in Höhe von 304 000 Euro aufgenommen und somit beträgt der planmäßige Schuldenstand zum Ende des Jahres 2 420 102 Euro. Bei der Gewebesteuer hat Kämmerer Krause für das Jahr 2021 Einnahmen in Höhe von 1,2 Millionen angesetzt, mit einer jährlichen Steigerung pro Jahr mit 100 000 Euro. „Hoffen wir, dass das so zu trifft“, so der Kassenchef. Seit bald 20 Jahren habe man in Sachen Steuererhöhungen bei der Grundsteuer A und B nichts mehr gemacht, so Krause. Er hat in seiner Kalkulation des Haushalts die Grundsteuer A auf 390 Prozent angesetzt (bisher 320) und die Grundsteuer B auf 370 Prozent (bisher 300).

Der Ergebnishaushalt ist mit Erträgen in Höhe von 10 968 200 Euro ausgewiesen. Die Aufwendungen werden mit 10 878 900 Euro veranschlagt, sodass ein Ergebnisplus von 89 300 Euro entsteht. „Unter den Aufwendungen sind allein schon rund 1,5 Millionen Euro an Abschreibungen eingerechnet , so Krause, was nach seiner Meinung auch in Zukunft den Haushalt weiter jährlich belasten wird. Durch außerordentliche Erträge, vor allem durch den Grundstücksverkauf in Höhe von 340 000 Euro, verbleibt am Ende ein positives Gesamtergebnis von 429 300 Euro. Der Finanzplan weist Einzahlungen von 10 475 600 Euro aus und die Auszahlungen sind mit 9 348 400 Euro veranschlagt. Verrechnet man dann den Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf, die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten sowie einen veranschlagten Finanzierungsmittelüberschuss, verbleiben am Ende des Jahres voraussichtlich 32 000 Euro als Kassenstand. „Das ist niedrig aufs Jahr gerechnet bei einem Haushaltsvolumen von rund zwölf Millionen Euro“, so Krause – dennoch sei man weiter liquid.

Beim Investitions- und Finanzplan rekrutieren sich die größten Einnahmen aus Grundstücksverkäufen (540 000 Euro), Zuschuss aus dem Landessanierungsprogramm (200 000 Euro) sowie aus den Kanalbeiträgen (100 000 Euro). Für die Parkplätze vor dem Ärztehaus sind Ausgaben in Höhe von 470 000 Euro eingeplant und der Kanal im zukünftigen Baugebiet „Kleines Eschle“wird mit 470 000 Euro veranschlagt. Der Straßenbelag hierfür ist in der Kalkulation mit 400 000 Euro eingeplant. Die Gestaltung um die neuen Stelen auf dem Friedhof Herbertingen soll ebenfalls dieses Jahr durchgeführt werden, wobei man dabei von Kosten in Höhe von rund 80 000 Euro ausgeht. Vorgesehen ist für dieses Jahr auch der Breitbandausbau in Marbach (40 000 Euro) und in Hundersingen (50 000 Euro). Für das Jahr 2020 bestehen bereits Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rund 630 000 Euro. 270 000 Euro sind für den Kindergarten Hundersingen und 360 000 Euro für den „Hirsch“/„Untere Breite“in Mieterkingen vorgesehen. Weitere Investitionen sind dann im Jahr 2020 laut Krause ohne Kreditaufnahme nicht mehr möglich. „Somit ist eine dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit bis auf das Jahr 2022 gegeben“, so seine Einschätzung.

„Den Haushalt zu erstellen war eine Herausforderung“, war die Feststellung des Bürgermeisters Magnus Hoppe. Er enthalte Maßnahmen, die notwendig und auch machbar seien. So sei das geplante Baugebiet „Kleines Eschle“aufgeführt. Die Erschließung sei machbar, da auch die Grundstückskäufe abgeschlossen seien. „Bauland wird dringend gebraucht“, so der Bürgermeister. Die Maßnahme müsse aber auch finanzierbar sein, was jetzt gelingen sollte. „Wir hoffen, dass wir durch das geplante Baugebiet ,Kleines Eschle' ein paar Jahre Luft haben“. Die Einnahmen aus den vorgeschlagenen Steuererhöhungen dienen nach seiner Meinung auch dazu, den Standard zu sichern. Nach der Haushaltsvorlage seien auch unspektakulärere Maßnahmen wie Unterhalt von Straßen und Wegen machbar. Für den Teilort Mieterkingen und hier speziell für das „Hirsch“-Areal und die „Untere Breite“, bestünden Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rund 360 000 Euro, wozu die Gemeinde schon eine ELR-Förderzusage in Höhe 55 000 Euro erhalten habe. Somit sollte die Maßnahme im kommenden Jahr auch umgesetzt werden, so Hoppe.

Es sei sicher nicht einfach gewesen, unter den schwierigen Rahmenbedingungen einen Haushaltsplan aufzustellen, so Frank Bühler von der Freien Liste. Das Zahlenwerk sei aber „auf Kante genäht“angesichts der nur 32 000 Euro, die am Ende auf dem Konto übrig bleiben. „Wir müssen aber trotzdem vorsichtig sein und die Steuerschraube nicht zu stark anziehen“, so Bühler. Die Fraktionen haben nun Gelegenheit, den vorgelegten Haushaltsplan zu beraten, sodass am 17. Februar darüber Beschluss gefasst werden kann.

„Wir hoffen, durch das geplante Baugebiet ,Kleines Eschle' ein paar Jahre Luft zu haben.“Bürgemeister Magnus Hoppe

„Wir müssen trotzdem vorsichtig sein und die Steuerschraube nicht zu stark anziehen“, sagt Gemeinderat Frank Bühler.

FOTO: WOLFGANG LUTZ Herbertingens Kämmerer Jürgen Krause hat dem Gemeinderat einen Haushaltsplan-Entwurf vorgelegt, der wieder Spielraum für Investitionen bietet.