Schwäbische Zeitung (Sigmaringen)
Veringenstadt will seine Altstadt schützen
Jutta Schmid-Glöckler hat die Idee für eine Gestaltungssatzung
VERINGENSTADT - Der Gemeinderat hat die Stadtverwaltung beauftragt, einen Entwurf für eine Erhaltungsund Gestaltungssatzung zu machen. Er soll bis Oktober dem Gremium zur Beratung vorliegen. Rätin Jutta Schmid-Glöckler hat dieses Vorhaben im Vorfeld der Sitzung angestoßen und in der Sitzung dazu einen Antrag gestellt. Dieser Antrag wurde nach eingehender Beratung zum einstimmigen Beschluss.
Rätin Schmid-Glöckler hatte sich mit einem ausführlichen Brief an Bürgermeister Armin Christ gewandt und dafür plädiert, dass die historische Innenstadt geschützt und das Stadtbild erhalten werden sollte. Dazu brauche es eine Stadtsatzung, die die künftige Baumaßnahmen und Eingriffe regele.
Am Ende der jüngsten Sitzung stellte Bürgermeister Christ die Idee dem Gremium vor und sprach sich dafür aus. „Die Idee ist richtig gut“, sagte er. Rätin Schmid-Glöckler erklärte, dass im Landkreis mehrere Städte solche Satzungen bereits erlassen haben. Die Verwaltung könnte eine dieser Satzungen als Muster nehmen und an die lokale Situation anpassen. „Wenn Leute im historischen Stadtkern investieren möchten, sollten sie von Anfang an wissen, was geht und was nicht geht. Das erspart viel Frust“, erklärte sie. Ein Teil der Gebäude stehe unter Denkmalschutz, aber nicht das Umfeld. Es soll mit einer Satzung ausgeschlossen werden, dass das historische Stadtbild empfindlich gestört wird. Die Gemeinde sollte darüber entscheiden, ob ein Bauvorhaben in das Ortsbild passt oder nicht, so die Argumentation der Stadträtin. Wichtig sei, dass in der Satzung das historische und geschützte Gebiet konkret definiert und abgegrenzt werde, empfahl Rätin Schmid-Glöckler.
Bürgermeister Christ schlug vor, in den Teilorten die Ortschaftsräte einzubeziehen. Sie sollten für ihre jeweilige Ortskerne entscheiden, ob sie eine solche Satzung zum Schutz des Ortsbildes wünschen oder nicht.
Aus dem Gemeinderat kam die Frage, ob die Verwaltung in der Lage sei, eine solche Satzung zu entwerfen, oder ob sie externe Unterstützung dazu brauche. Die Satzung sei zwar sinnvoll, aber innerhalb der Stadtverwaltung gebe es ja kein Bauamt, das sie formulieren könnte. Bürgermeister Christ erklärte, dass er dies noch nicht abschätzen könne. „Wir stehen jetzt ganz am Anfang eines Prozesses“, sagte er.
Rätin Schmid-Glöckler erklärte, dass aus ihrer Sicht der Entwurf einer solchen Satzung nicht schwierig sei. Andere Gemeinden haben bereits solche Satzungen; zum Teil sehr ausführliche. Da könnte die Verwaltung eine davon als Grundlage nehmen und alle nicht notwendigen Paragrafen herausstreichen. Eine kurze Satzung würde für Veringenstadt reichen, um ganz bestimmte Dinge zu schützen oder zu verbieten. Auch könnte die Baubehörde einbezogen werden, schlug ein Ratsmitglied vor.
Aus dem Gemeinderat kam die Forderung nach einem Zeitfenster; der Entwurf sollte zeitnah vorgelegt werden. Dies mache der Verwaltung in Corona-Zeiten aber Druck, gab Bürgermeister Christ zu bedenken. Doch einigten sich Verwaltung und Gemeinderat auf den Oktober: Da sollte das Thema „Gestaltungssatzung“auf der Tagesordnung stehen und der erste Entwurf zur Beratung vorliegen. Dies wurde einstimmig beschlossen.