Kritik an maroden Waffen

Wehrbeauftragte Eva Högl beklagt „niedriges Niveau“

BERLIN (mö) - Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), kritisiert in ihrem am Dienstag vorgelegten Bericht zur Lage der Bundeswehr die seit Jahren anhaltend niedrige und mangelhafte Einsatzbereitschaft der Waffensysteme und Großgeräte der Bundeswehr: Mit 74 Prozent werde ein „eher niedriges Niveau“erreicht. Neubeschaffungen seien schwierig und langwierig.

Weiter forderte Högl die Aufklärung von Vorfällen im Kommando Spezialkräfte (KSK): „Ein Reformprozess wurde eingeleitet. Der jetzt bekannt gewordene Vorwurf einer ,Amnestie‘ für Waffen- und Munitionsbesitz im KSK belastet den gesamten Prozess von Aufklärung und Reform erheblich. Wir brauchen die Aufklärung aller Sachverhalte im KSK und absolute Transparenz.“Högl plädierte auch für eine Bewaffnung von Drohnen. „Die Bundeswehr wartet dringend auf diese Fähigkeit.“

TEHERAN (AFP) - Iran hat am Dienstag wie angekündigt den Zugang der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu einigen Anlagen im Land eingeschränkt. Das entsprechende Gesetz sei am Morgen in Kraft getreten, teilte der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif mit. Eine von Teheran gesetzte Frist zur Aufhebung von US-Sanktionen war kurz zuvor ausgelaufen. Das iranische Parlament hatte im Dezember im Konflikt um das internationale Atomabkommen von 2015 ein Gesetz verabschiedet, das die Kontrollen der IAEA in seinen Atomanlagen einschränkt, sollten die USA ihre Sanktionen nicht lockern. Am Sonntag einigten sich Iran und die IAEA allerdings auf eine Übergangslösung, die Kontrollen in reduziertem Umfang weiterhin ermöglicht.