Sigmaringendorf erlässt Kitagebühren

Damit geht die Gemeinde in Vorleistung und möchte ein Signal an die Eltern senden

SIGMARINGENDORF (mke) - Seit Mitte Dezember sind die Kindergärten geschlossen. Nur noch die Notbetreuung ist möglich und kann von Eltern in Anspruch genommen werden. Gleichzeitig haben bisher auch diejenigen Eltern weiter ihre Gebühren bezahlt, die ihre Kinder nicht in die Einrichtung schicken konnten. Sie möchte der Gemeinderat Sigmaringendorf nun entlasten. Deshalb hat das Gremium am Montag beschlossen, die Gebühren für Januar und Februar zurückzuzahlen. „Das ist ein richtiges Signal an die Eltern“, sagte Bürgermeister Philip Schwaiger.

Hintergrund der Entscheidung ist die Rückkehr in den Regelbetrieb, die am Montag gestartet ist. Was jedoch fehlt, ist eine Vereinbarung mit dem Land. Zwar habe Ministerpräsident Winfried Kretschmann zugesagt, dass 80 Prozent der Kosten für Januar und Februar vom Land getragen werden, allerdings sei bislang nichts weiter passiert. Finanzministerin Edith Sitzmann hatte Ende Januar lediglich eingeschränkt, dass die Unterstützung ab dem 11. Januar gelte.

Dennoch hat sich die Gemeinde entschieden, tätig zu werden und in Vorleistung zu gehen, sagte Schwaiger: „Irgendwo müssen Entscheidung getroffen werden und wenn das System schon träge ist, müssen wir Fakten schaffen.“Wann das Geld des Landes komme, sei aktuell komplett offen. Der Beitrag von Eltern, deren Kinder nicht in der Notbetreuung waren, soll für den gesamten Januar und Februar erstattet werden. Die letzte Februarwoche, die ja bereits wieder zum Regelbetrieb gehört, diene als Ersatz für die ausgefallene Woche im Dezember.

Schwaiger wolle sich auf die Zusage des Landes verlassen – denn gäbe es die Unterstützung nicht, würde die Rückzahlung 30 000 Euro kosten und damit enorm viel. Durch die 80prozentige Unterstützung des Landes sinkt der Anteil der Gemeinde auf insgesamt 6050 Euro. „Das ist allerdings nur ein Näherungswert, denn der genaue Anteil des Landes steht ja noch nicht fest“, betonte Schwaiger.

Die Variante der Rückzahlung sei die einfacherere Variante im Vergleich zur Aussetzung des Beitrags, denn sie sei unbürokratischer. Bei der Aussetzung hätte die Gebühr bei jedem der etwa 160 Kinder im Ort auf null gesetzt und schließlich wieder eingerichtet werden müssen – der Aufwand sei viel größer.

SYMBOLFOTO: ULI DECK/DPA Die Sigmaringendorfer Eltern, die die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen haben, bekommen ihr Geld zurück.