Schwäbische Zeitung (Sigmaringen)
Kauder-Nachfolge: Termin steht
CDU-Kreisverbände Tuttlingen und Rottweil vereinbaren Vorstellung
ROTTWEIL/TUTTLINGEN - Nach vielen Unsicherheiten, Überlegungen, Diskussionen, Planungen und Umplanungen wegen der CoronaPandemie ist die Entscheidung jetzt gefallen: Die CDU-Kreisverbände Rottweil und Tuttlingen wollen ihre Kandidatin für die Bundestagswahl Ende September am 27. März nominieren. Birgit Hakenjos (VS-Schwenningen) und Maria-Lena Weiss (Mühlheim), die beiden Bewerberinnen um die Nachfolge von Volker Kauder, werden sich zunächst via Internet vorstellen, anschließend entscheiden die Mitglieder per Briefwahl.
Darauf hätten sich die beiden Kreisverbände einvernehmlich geeinigt, berichtet der Tuttlinger Kreisgeschäftsführer Ulrich Braun auf Anfrage unserer Zeitung. Die Mitglieder sollen darüber in den nächsten Tagen schriftlich informiert werden.
Eine Diskussionsrunde werde es im Vorfeld nicht mehr geben. Vielmehr bleibe es den beiden Frauen überlassen, sich per Brief oder Flyer vorzustellen. Sie hätten sich im Laufe des vergangenen Jahres bereits in sechs Regionalkonferenzen vorgestellt, sodass die Mitglieder ausreichend Gelegenheit gehabt hätten, sich ein Bild von ihnen zu verschaffen, betont Braun.
Bedenken aus Parteikreisen , dass manche Mitglieder aufgrund des hohen Durchschnittsalters über keinen Computer verfügen, zerstreut er: „Damit müssen wir leben.“Letztlich sei entscheidend, dass alle vor der Wahl schriftlich benachrichtigt und zur Abstimmung aufgerufen würden.
In Teilen des Kreisverbands Rottweil hatte es bis zuletzt Hoffnungen auf eine Präsenzveranstaltung, also das gewohnte Treffen in einer Halle, gegeben. Letztlich aber setzte sich die Erkenntnis durch, dass die Risiken wegen der steigenden Zahl von veränderten und gefährlicheren Viren zu hoch gewesen wären. Eine im Februar erlassene neue Verordnung von Innenminister Horst Seehofer (CSU) hätte diese Möglichkeit erlaubt (wir berichteten).
Bisher war die rechtliche Lage begrenzt: Das Bundeswahlrecht schrieb für die Nominierung eine „Präsenzpflicht“vor. Heißt: Die Mitglieder mussten zumindest ihre Stimme am Versammlungsort persönlich abgeben. Und das bedeutete konkret, dass eine Wahl per Internet nicht möglich war. Auch nicht, wenn sie – wie jüngst bei der Wahl des CDU-Bundesvorsitzenden Armin Laschet – anschließend per Briefwahl bestätigt wurde.
Jetzt steht auch den Kreisverbänden dieser Weg offen, und sie haben sich dafür entschieden.
Es hätten auch noch andere Möglichkeiten bestanden, zum Beispiel kleinere Versammlungen mit wenigen Teilnehmern an mehreren Orten oder eine Wahl von Delegierten, eine Praxis, die in der SPD Tradition hat.
Letztlich legten die CDU-Kreisverbände aber vor allem Wert auf die Einbeziehung der Basis und gesundheitliche Sicherheit.