Schwäbische Zeitung (Sigmaringen)
Nachts kontrolliert auch die City-Streife
Maßnahme Bad Saulgaus gegen zunehmende Sachbeschädigungen und Ruhestörung
BAD SAULGAU - Das städtische Ordnungsamt in Bad Saulgau wird in Zusammenarbeit mit dem Bad Saulgauer Sicherheitsdienst UGS spätestens Ende Mai auch in den Abend- und Nachtstunden Kontrollgänge im Stadtgebiet machen. Mit dieser CityStreife möchte die Stadtverwaltung die wachsende Zahl von Sachbeschädigungen durch Farbschmierereien, aber auch von nächtlichen Ruhestörungen eindämmen.
Farbschmierereien an Verteilkästen der Stadtwerke oder der Telekom, mit Farbe verschandelte Rückenlehnen an Sitzbänken entlang des Sießener Fußwegs, farbliche Hinterlassenschaften an der BertaHummel-Schule, und seltsame Krakeleien in der Unterführung beim Krankenhaus, an der Bahnunterführung oder an der ABC Halle, nächtliche Partys mit Lautsprecher mit Bluetooth-Koppelung zur Streaming-App auf dem Handy am Wagenhauser Weiher oder auf der Schillerhöhe: Martin Brölz, Leiter des Ordnungsamts in Bad Saulgau, kann eine ganze Liste von nächtlichen Brennpunkten im Stadtgebiet nennen, die auch auf den Streifenplänen der künftigen City-Streife auftauchen werden.
Bürgermeisterin Schröter hatte die City-Streife in der Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag angekündigt. Klar machte sie dabei den begrifflichen Unterschied bei Farbe auf städtischen Einrichtungen und Gebäuden: „Das ist kein Graffiti, Graffiti ist Kunst. Das sind Schmierereien und Sachbeschädigung.“
Und die nehmen in letzter Zeit stark zu, so Martin Brölz. Dennoch bestehe die Hauptaufgabe der CityStreife nicht darin, möglichst viele Bescheide für Verwarnungsgelder auszustellen. „Die Mitarbeiter sollen vor allem das Gespräch suchen.“Meist seien es Jugendliche, die abends und nachts unterwegs seien. „Wir haben ja nichts dagegen, wenn sich die Jugendlichen treffen, solange das alles im Rahmen bleibt und die Corona-Regeln eingehalten werden“, so der Leiter des Ordnungsamtes. Für Uneinsichtige wird es dennoch ein Verwarnungsgeld geben. „Mit 14 Jahren sind Jugendliche deliktfähig“, erklärt Martin Brölz. Ein Durchschlag des Bescheides gehe in solchen Extremfällen auch an die Eltern. „Unser Ziel ist es aber, das gütlich zu regeln.“
Die Streife setzt sich zusammen aus einem Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes und einem städtischen Vollzugsbeamten. Die Doppelbesetzung dient nicht nur der Sicherheit der Beteiligten. Der städtische Vollzugsbeamte ist zudem berechtigt hoheitliche Aufgaben wahrzunehmen, beispielsweise bei städtischen Liegenschaften Platzverweise auszusprechen. Eng werde die Zusammenarbeit mit der Polizei sein. Abstimmungsgespräche mit der Leitung des Polizeireviers Bad Saulgau wurden bereits geführt. So würden Handynummern ausgetauscht, der Polizei liegt der Bestreifungsplan vor. Wenn die Polizei beispielsweise über eine Ruhestörung informiert werde, könnte die City-Streife an der angezeigten Stelle nach dem Rechten sehen. Die Unterstützung ist aber auch anders herum denkbar. „Wenn die Stimmung zu aggressiv wird, werden wir uns zurückziehen“, so Martin Brölz. In diesem Fall würde die Polizei übernehmen.
Vorläufig soll die City-Streife während der warmen Frühlings- und Sommermonate von Mai bis September zwischen 19 und 23 Uhr an den bekannten Brennpunkten nach dem Rechten sehen, vor allem natürlich an schönen und warmen Abenden und Nächten. „Wir wollen Präsenz zeigen und wir hoffen auch auf eine Abschreckungswirkung.“Die CityStreife ist ein Pilotprojekt. Sollten die Einsätze die gewünschte Wirkung zeigen, besteht die Möglichkeit einer Fortsetzung in den kommenden Jahren.