Bagdad blockiert Gabriel-Besuch bei Kurden

BERLIN (dpa) - Die irakische Regierung hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) einen Besuch im autonomen Kurdengebiet verweigert und damit für einen Eklat gesorgt. Gabriel reagierte nach einem Bericht des „Spiegel“mit einer Absage der kompletten Reise, die für Anfang November geplant war. Auch eine Intervention von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei Regierungschef Haider al-Abadi half nicht weiter.

Der Vorfall ist besonders heikel, weil im Nordirak 140 deutsche Soldaten stationiert sind, die Gabriel damit nicht besuchen konnte. Die Bundeswehrtruppe bildet kurdische Soldaten für den Kampf gegen die Terrrormiliz „Islamischer Staat“(IS) aus.

Nach einem Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete im türkischen Incirlik hatte die Bundesregierung die dort stationierten Soldaten abgezogen und nach Jordanien verlegt. Regierung und Opposition bestehen einhellig darauf, dass Abgeordnete Soldaten im Einsatz besuchen können müssen, weil sie die Entscheidung über teils lebensgefährliche Missionen treffen. Die Ravensburger Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger zeigte sich besorgt. „Das ist angesichts der sehr schwierigen Lage im Irak ein nicht nachvollziehbarer Affront, insbesondere da Sigmar Gabriel sich mit dieser Reise für Vermittlung und Versöhnung zwischen den verschiedenen Gruppen im Irak eingesetzt hat“, erklärte sie.