Karlspreis geht an Emmanuel Macron

AACHEN (epd) - Der französische Präsident Emmanuel Macron erhält den Internationalen Karlspreis zu Aachen 2018. Damit wird das Staatsoberhaupt für seine Verdienste um die Einheit Europas geehrt, wie der Aachener Oberbürgermeister Marcel Philipp und der Vorsitzende des Preis-Direktoriums, Jürgen Linden, in Aachen bekannt gaben. Die Preisverleihung findet am 10. Mai im Krönungssaal des Aachener Rathauses statt.

Airline wies Israeli ab – Berlin hakt in Kuwait nach

BERLIN (dpa) - Im Fall eines israelischen Bürgers, den die Fluggesellschaft Kuwait Airways nicht mitnehmen wollte, fasst das Bundesverkehrsministerium Gespräche über das beiderseitige Luftverkehrsabkommen ins Auge. Das Landgericht Frankfurt hatte Mitte November eine Klage des Israelis abgewiesen, der von der staatlichen Airline verlangt hatte, befördert und wegen Diskriminierung entschädigt zu werden. Der Mann hatte einen Flug von Frankfurt nach Bangkok mit Zwischenstopp in Kuwait gebucht. Als die Gesellschaft von seiner israelischen Staatsangehörigkeit erfuhr, stornierte sie den Flug und berief sich auf ein kuwaitisches Gesetz von 1964, das Vereinbarungen mit Israelis verbietet.

Für Flüchtling gebürgt – Gericht schränkt Haftung ein

MÜNSTER (dpa) - Das Oberverwaltungsgericht (OVG) NRW hat die Haftung von Flüchtlingsbürgen eingeschränkt – aber in einem weitaus geringeren Maße als von den Klägern erhofft. Wer im Rahmen humanitärer Aufnahmeprogramme für einen syrischen Flüchtling eine Verpflichtungserklärung abgegeben hat, muss zwar auch künftig für dessen Lebenshaltungskosten aufkommen – und zwar auch dann, wenn derjenige eine Asylberechtigung hat oder als Flüchtling anerkannt wurde. Die Jobcenter können den Bürgen aber keine Kosten für Kranken- und Pflegeversicherung in Rechnung stellen.