Strobl will „normale“Zahlen

CDU-Vize denkt an Zuzugsgrenze von 65 000 Menschen

BERLIN (dpa/AFP) - Der stellvertretende CDU-Chef Thomas Strobl fordert, den Zuzug von Flüchtlingen weitaus drastischer zu begrenzen als bislang von der Union verlangt. Er nannte die Zahl von 65 000 Menschen, die Deutschland im Jahr verkraften und integrieren könne.

„Ich mache mich dafür stark, dass wir wieder normale Zuzugszahlen bekommen – dabei denke ich gar nicht an die viel diskutierten 200 000 pro Jahr“, sagte der badenwürttembergische Innenminister der „Heilbronner Stimme“. Zielmarke sollte eher die Zahl aus dem Jahr 2012 sein. „Damals kamen rund 65 000 Flüchtlinge. Diese Zahl hat uns nicht an Belastungsgrenzen gebracht und wurde von der Öffentlichkeit akzeptiert.“

Unterdessen warnen die Kommunen vor einem Scheitern der Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. In Deutschland seien Mitte 2017 fast 600 000 Flüchtlinge als erwerbsfähige Leistungsberechtigte in der Grundsicherung Hartz IV gewesen, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Das sei gegenüber 2016 ein Anstieg von mehr als 250 000 Menschen. Dagegen seien weniger als 200 000 Flüchtlinge zur Jahresmitte einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgegangen.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat für 2017 seine Ziele beim Angebot von Integrationskursen verfehlt. Die Wartezeit für den Antritt eines solchen Kurses sei bis Ende November auf 12,5 Wochen angestiegen, teilte die Behörde auf Anfrage der „Welt am Sonntag“mit. Damit liege das Bamf weit hinter seinem selbst gesteckten Ziel von sechs Wochen Wartezeit. Ziel des Bamf sei es zudem gewesen, dass 430 000 Menschen in diesem Jahr an Integrationskursen teilnehmen. Bis Mitte Dezember seien es aber nur etwas mehr als 280 000 gewesen.