Schwäbische Zeitung (Tettnang)
Städte sollen rascher Geld für Breitbandausbau bekommen
STUTTGART (tja) - Gemeinden in Baden-Württemberg sollen rascher an Fördergelder für den Ausbau des schnellen Internets kommen. Das fordert Manuel Hagel, Generalsekretär der Landes-CDU. „Die Antragstellung für Breitbandnetze ist viel zu kompliziert und Genehmigungsverfahren dauern zu lange“, sagte Hagel am Donnerstag der „Schwäbischen Zeitung“. Derzeit seien bis zu fünf Behörden notwendig, um Geld zu bewilligen.
„Es vergeht bis zu einem Jahr, bis die Anträge genehmigt werden, bis vor Kurzem benötigte alleine das Innenministerium fast sechs Monate“, bestätigte Susanne Nusser, Referentin des Städtetags. Obwohl das Ministerium mittlerweile schneller arbeite, dauere das Verfahren weiterhin zu lange. Die Förderanträge seien so komplex, dass Gemeinden Externe engagieren müssten, um sie auszufüllen.
Die Landesregierung aus Grünen und CDU will 2018 und 2019 eine Milliarde Euro in Digitalisierungs-
Patientenakten im Müll: Polizei vernimmt Arzt
RAVENSBURG (vin) - Eine Anklage der Staatsanwaltschaft Ravensburg gegen den früheren Belegarzt der Oberschwabenklinik ist nicht sicher. Der Mediziner steht im Verdacht, zahlreiche Patientenakten mit hochsensiblen Daten wie der vollständigen Krankengeschichte ungeschreddert ins Altpapier auf einem öffentlich zugänglichen Wertstoffhof geworfen zu haben. Im Dezember kam der Datenschutzskandal ans Licht, weil ein Bürger die Akten gefunden und der Polizei übergeben hatte. Mittlerweile wurde der Arzt, bei dem es sich nach Informationen der „Schwäbischen Zeitung“um einen Kieferchirurgen handeln soll, von der Polizei vernommen. Er hat laut Staatsanwaltschaft keine Angaben zum Sachverhalt gemacht. Ob Anklage erhoben wird, hänge auch davon ab, ob eine vorsätzliche Verletzung der ärztlichen Schweigepflicht vorliege.
Frau in Aitrach starb an Genickbruch
AITRACH (sz) - Die 48-jährige Frau, die am Mittwoch im Garten vor einem Wohngebäude in Aitrach (Landkreis Ravensburg) tot aufgefunden wurde, ist gestürzt. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, fiel die Frau wohl so unglücklich, dass sie sich das Genick brach. Davon gehen die Staatsanwaltschaft und die eingerichtete Sonderkommission aufgrund der vorläufigen Erkenntnisse der Gerichtsmedizin aus. Dennoch wird die Sonderkommission ihre Arbeit fortsetzen, um den Geschehensablauf vollständig aufzuklären.
Lastwagenfahrer fährt gegen Baum und stirbt
HEUBACH (lsw) - Bei einem Unfall im Ostalbkreis ist ein Lastwagenfahrer am Donnerstag ums Leben gekommen. Vermutlich war er von der Fahrbahn abgekommen, wie die Polizei mitteilte. Er prallte gegen einen Baum. Die Strecke zwischen Heubach und Bartholomä musste vollständig gesperrt werden. Genauere Details waren zunächst unklar. projekte stecken, davon fließen 210 Millionen Euro in den Ausbau von Breitbandnetzen. „Das Geld ist da, nun müssen wir dafür sorgen, dass es verbaut wird, und zwar schnell“, sagte Hagel. Er schlägt vor, die Landkreise zur verantwortlichen Genehmigungsbehörde zu machen. Damit würden weitere Prüfschleifen entfallen.
Die Forderung soll Teil einer Erklärung werden, über die die Landes-CDU am Samstag bei ihrem Treffen im Kloster Schöntal (Kreis Hohenlohe) entscheidet. In Richtung der Sondierer der Bundesparteien von Union und SPD sagte Hagel: „Wir freuen uns, dass Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU) den Bundesländern fünf Milliarden Euro für die Digitalisierung der Schulen versprochen hat. Doch diese Milliarden müssen jetzt fließen.“Wanka hatte das Förderpaket angekündigt, ohne es im Haushalt zu verankern. Hagel wünscht sich, dass eine mögliche große Koalition im Bund das Geld bereitstellt.
Millionenschaden bei Brand in Heidenheimer Unternehmen
HEIDENHEIM (lsw) - Erst nach vielen Stunden und dem Einsatz Hunderter Feuerwehrleute ist am Donnerstag der wohl größte Brand in der Nachkriegsgeschichte Heidenheims unter Kontrolle gebracht worden. Der Schaden durch das Feuer in einer Lagerhalle des Verpackungsherstellers Edelmann geht nach ersten Schätzungen der Polizei in die Millionen. Verletzt wurde niemand. Die Brandursache war am Donnerstag noch unklar.
Bewährungsstrafe in Prozess um Kriegsverbrechen
STUTTGART (lsw) - Nach einer Pose für ein Foto mit Köpfen enthaupteter IS-Terroristen im Juli 2015 ist ein irakischer Flüchtling wegen Kriegsverbrechen in sechs Fällen verurteilt worden. Das Oberlandesgericht Stuttgart belegte den 24- jährigen ehemaligen Angehörigen der irakischen Armee am Donnerstag mit einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten.
Zwei Tote bei Unfall auf A 6: Polizei fahndet nach Lkw
HEILBRONN (lsw) - Nach einem schweren Unfall mit zwei Toten auf der Autobahn 6 bei Bad Rappenau fahndet die Polizei nach einem Lastwagen aus Lettland. Er soll die Einfahrt zu einem Parkplatz blockiert haben. Deswegen habe ein Schwertransporter wohl nicht einbiegen können, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstag. Zum Unfallzeitpunkt am Mittwochabend stand der Schwertransporter mit seinem Begleitwagen, in das ein anderes Auto raste, auf der Einbiegespur.