Schwäbische Zeitung (Tettnang)
Von der Leyen sieht Bundeswehr auch künftig in Jordanien
Verteidigungsministerin zu Besuch in al-Asrak und Amman – Zahl der Soldaten soll reduziert werden
AL-ASRAK/AMMAN (AFP) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will den Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr zurückfahren, die deutschen Soldaten sollen aber in Jordanien bleiben. Bei einem Besuch auf dem jordanischen Stützpunkt in al-Asrak und in Amman sagte von der Leyen, die Zahl der Bundeswehrsoldaten „kann gesenkt werden“. Die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“(IS) sei „weitgehend militärisch geschlagen“. Der Einsatz könne aber künftig einen anderen „Charakter“erhalten.
Die derzeitige Mandatsobergrenze für die Bundeswehr im Anti-ISKampf liegt bei 1200 Soldaten. In Jordanien sind derzeit etwa 280 Bundeswehrsoldaten stationiert. Von der Basis Muwaffak Salti in al-Asrak starten Tornados zu Aufklärungsflügen über Syrien und dem Irak und versorgen die internationale Anti-ISKoalition mit Lagebildern. Auch ein Airbus-Tankflugzeug der Luftwaffe zur Luftbetankung ist von al-Asrak aus im Einsatz.
Der internationale Einsatz in der Region, an dem die Bundeswehr mit dem Einsatz „Counter Daesh“beteiligt ist, werde weitergehen, sagte von der Leyen. Die IS-Miliz sei trotz ihrer militärischen Niederlage weiterhin „nicht zu unterschätzen“, warnte sie. Es müsse verhindert werden, dass sich die Miliz „in Rückzugsorten einnistet“. Bei der Übergabe von Militärausrüstung im Wert von 18 Millionen Euro in Amman betonte von der Leyen in diesem Zusammenhang das „hohe Interesse“Deutschlands an der Rolle Jordaniens als „Stabilitätsanker“im Nahen Osten.
Deutschland ist Jordaniens zweitgrößter bilateraler Geldgeber. Im Zuge von Entwicklungshilfe und humanitärer Hilfe erhielt Amman in den vergangenen zwei Jahren insgesamt mehr als eine Milliarde Euro. Hinzu kommt Unterstützung aus der „Ertüchtigungsinitiative“der Bundesregierung, bei der Verteidigungsministerium und Auswärtiges Amt kooperieren. Jordanien ist seit 2016 eines von fünf Schwerpunktländern für diese Stabilisierungshilfe. 2017 flossen so 130 Millionen Euro (2016: 100 Millionen Euro) für diese Länder. Am Sonntag übergab von der Leyen aus diesem Projekt 70 Lastwagen und 56 Kleinbusse im Wert von rund 13 Millionen Euro sowie zwei Trainingsflugzeuge im Wert von rund fünf Millionen Euro.
Der Linken-Verteidigungsexperte Alexander Neu äußerte Skepsis angesichts der Erwägungen zu einer möglichen Neuausrichtung der Mission. Von der Leyens Äußerungen seien „sehr nebulös“. Sie suche offenbar nach Gründen für eine Fortsetzung des Einsatzes. Der GrünenPolitiker Ottmar von Holtz verwies darauf, dass das Bundestagsmandat mit dem Kampf gegen die IS-Miliz begründet sei. Sei der IS tatsächlich „besiegt“, stelle sich „grundsätzlich“die Frage, ob das Mandat „umdefiniert“werde und es „Aufgabe der Bundeswehr ist, für Stabilität in der Welt zu sorgen“.