Tettnang nimmt Anlauf für Großprojekte

Haushalt 2018 im Zeichen des Sanierens und Planens – Diskussion um Halle und Bädle

TETTNANG - Großprojekte wird es in Tettnang im Jahr 2018 nicht geben. „Es ist ein Haushalt zum Konsolidieren“, sagte Tettnangs Kämmerin Claudia Schubert am Mittwochabend bei der Vorstellung der Haushaltssatzung und des Produktplans für 2018 im Verwaltungsausschuss. Der Stau an Wartungs- und Sanierungsarbeiten solle abgebaut werden, bevor es im Jahr 2019 unter anderem an den Bau dreier neuer Kindergärten in der Kernstadt gehe. Dabei geht es um den LoretoKindergarten sowie Kindergärten in Kau und in der Kernstadt.

Insgesamt rechnet Kämmerin Schubert mit Einnahmen aus Steuern und Abgaben in Höhe von 32 Millionen Euro für 2018 – das wären etwa 2,6 Millionen Euro mehr als 2017. Claudia Schubert begründet dies unter anderem mit dem weiteren Bevölkerungswachstum der Stadt. Auf der Ausgabenseite stehen fast zwei Millionen Euro mehr durch Sanierungsaufwendungen – auch ohne Projekte ist es kein Sparhaushalt.

Und auch die Personalkosten steigen: Mit mehr als 14 Millionen Euro liegen die Ausgaben hier um etwa 1,2 Millionen Euro höher als 2017. Mit jeweils etwa 320 000 Euro schlagen hier allein schon höhere Pensionsumlagen und eine Tariferhöhung in Höhe von 2,35 Prozent zu Buche.

Nach derzeitigem Stand und ohne Berücksichtigung neuer Stellen – der Gemeinderat wird Ende Januar final entscheiden – wird die Liquidität der Stadt am Ende des Jahres um etwa 1,77 Millionen Euro sinken. Dies ist allerdings nur ein Zwischenstand, den Claudia Schubert jedoch als „noch tragbar“bezeichnete. Der Schuldenstand soll laut Planung Ende 2018 bei 13,86 Millionen Euro liegen, was in etwa dem Stand von 2017 entspricht.

Ausschuss stimmt für Planung

Zu den Projekten gab es einige Diskussionen, die sich unter anderem an den Themen Neubau Sporthalle Manzenberg und Vaude-Bädle Obereisenbach entzündeten. Einstimmig stimmte der Ausschuss den Planungskosten für den Neubau der Halle in Höhe von 75 000 Euro zu. Allerdings betonte Peter Gaissmaier (Freie Wähler), dass damit eine Botschaft verbunden sein müsse, nämlich „das klare Bekenntnis, dass man mit der Sache vorankommt“.

Die Halle spielte dann allerdings in der Diskussion ums Bädle noch einmal eine Rolle. Für dieses waren Sanierungskosten von 150 000 Euro vorgesehen – Kosten, denen die Fraktionsgemeinschaft Grüne/SPD im Vorfeld nicht zugestimmt hatte. Susanne Lund (Grüne) betonte, dass das Problem die damit verbundene Investition in Höhe von 2,4 Millionen Euro sei. „Für uns hat die Sporthalle eine höhere Priorität. Sie darf nicht unter den Tisch kippen.“

Bernhard Bentele (CDU) verwies darauf, dass es bisher keine Entscheidung für oder gegen das Bädle gebe. Das Gremium warte seit Anfang 2017 darauf, dass es auf die Tagesordnung gesetzt und dann besprochen werden könne. Nun sei es im Haushalt eingestellt und eine Entscheidung gegen die Kosten könne als Entscheidung gegen das Bädle gelten. Hier sagte Bürgermeister Bruno Walter, dass man die Planungskosten fürs Bädle brauche: „Wir müssen die Mittel für verlässliche Grundlagen in die Hand nehmen.“

Pflicht und freiwillige Leistung

Zur Priorisierung sagte Walter: „Die Kindertagesstätten sind eine Pflichtaufgabe und haben höchste Priorität.“Und zum Bau der Sporthalle: „Die Stadthalle ist da, aber in einem jämmerlichen Zustand. 2019 oder 2020 muss die neue Sporthalle kommen.“Schulen und Vereine nutzten diese ganzjährig. Er nannte auch steigende Baukosten bei Freibädern. Ein solches sei zudem eine freiwillige Leistung.

Peter Gaissmaier sagte bezüglich der Planungskosten für das Bädle und die von Walter genannte Unsicherheit bezüglich der Kosten: „Das ist keine so wahnsinnige Glaskugel.“Im Grunde könne man das abschätzen. „Aber man drückt sich vor einer Entscheidung.“Wenn kein politischer Wille im Gemeinderat zur Realisierung da sei, dann könne man sich das Geld für die Planung auch sparen. Er forderte, die Kosten fürs Bädle mittels eines Sperrvermerks an eine politische Entscheidung zu koppeln.

Hermann König (SPD) sagte, ein Sperrvermerk sei gut, aber es gebe auch noch weitere Pflichtaufgaben. Hier sehe die Fraktionsgemeinschaft die Sporthalle vor dem Freibad. Gaissmaier betonte, dass es einfach um eine schnelle Entscheidung gehe: Gebe es 2018 keine Planung, sei das das Todesurteil fürs Bädle. Eine Planung bedeute für ihn aber auch eine Realisierung im Jahr 2019.

Bürgermeister Bruno Walter stimmte zu, das Thema in der übernächsten Sitzungsrunde auf die Tagesordnung zu setzen. Beratung des Haushalts und Stellenplans

im Verwaltungsausschuss folgen.