Schwäbische Zeitung (Tettnang)
Jetzt geht der Blick nach München
Horst Seehofer benennt am Montag Minister - SPD berät diese Woche
BERLIN (sal/afp/dpa) Jetzt geht alles ganz schnell. CSU-Chef Horst Seehofer will am Montag in München seine Minister für Berlin bekanntgeben. Während er mit den anderen Namen zurückhaltend war, weiß die Öffentlichkeit bereits, dass er selbst als Innen- und Heimatminister nach Berlin drängt. Sobald Seehofers Wechsel bestätigt ist, wird der Termin für die Amtsübergabe an Seehofers Nachfolger Markus Söder festgelegt werden.
Wie der „Münchner Merkur“berichtet, soll der CSU-Landtagsabgeordnete Markus Blume neuer Generalsekretär und der jetzige Amtsinhaber Andreas Scheuer Verkehrsminister werden. Entwicklungsminister Gerd Müller soll seinen Posten voraussichtlich behalten. Die CDU hat ihre Ministerriege bereits benannt: Peter Altmaier (Wirtschaft), Jens Spahn (Gesundheit), Ursula von der Leyen (Verteidigung), Anja Karliczek (Bildung), Julia Klöckner (Agrar) und Helge Braun (Kanzleramt).
Bei der SPD stellt sich die große Frage, ob Sigmar Gabriel wohl Außenminister bleibt oder nicht, und wer sonst diesen Posten einnehmen soll. Die Chancen für Gabriel werden 50:50 gesehen. Die designierte Parteichefin Andrea Nahles kündigt an, sie werde die sozialdemokratische Ministerriege „bald“bekanntgeben. Die Sozialdemokraten wollen das Kabinett auf jeden Fall mit drei Frauen und drei Männern verstärken. Sicher scheint, dass Olaf Scholz, der bisherige Hamburger Bürgermeister, das Finanzressort bekommt. Katharina Barley, bisherige Familienministerin, wird neben Heiko Maas für das Auswärtige Amt gehandelt, aber auch für das Arbeitsministerium, das sie bereits mitverwaltet. Justizminister Heiko Maas könnte sein Amt behalten. Aber auch die Berliner Kandidatin Eva Högl gilt als Anwärterin für das Justizressort oder das Arbeitsministerium, für letzteres wäre außerdem Hubertus Heil denkbar. Barbara Hendricks wird wohl Umweltministerin bleiben, als Familienministerin ist die frühere NRW-Familienministerin Christina Kampmann im Gespräch. Am 14. März soll Angela Merkel zur Kanzlerin gewählt werden. Dann – und auch bei anderen Abstimmungen – wird mehr Koalitionsdisziplin als beim letzten Mal nötig sein. Die Große Koalition hat nur noch 44 Stimmen „über den Durst“. Gleich nach der Wahl Merkels werden die Minister vom Bundespräsidenten ernannt und vereidigt.