Molldietetunnel: Das Rennen ist eröffnet

Ravensburgs Oberbürgermeister Daniel Rapp will Priorisierung in der Priorisierung

RAVENSBURG - Nach der Priorisierung ist vor der Priorisierung: Bereits im April will Ravensburgs Oberbürgermeister Daniel Rapp weiter Druck machen für die nun in greifbare Nähe gerückte Realisierung des Molldietetunnels. Die Freude darüber, dass der Tunnel vom Land in die Gruppe der Straßenbauprojekte eingestuft wurde, die vor 2025 geplant werden sollen, war groß, aber kurz. „Wir sind noch einige Schritte vom Ziel entfernt“, sagte Rapp der „Schwäbischen Zeitung“.

Neun weitere Maßnahmen haben es im Zuständigkeitsbereich des Regierungspräsidiums Tübingen gemeinsam mit dem Molldietetunnel in diese Kategorie der Prioritätenliste geschafft, darunter auch die B-30Ortsumfahrung Gaisbeuren/Enzisreute und die B 31 Friedrichshafen/ Waggershausen. „Diese zehn Vorhaben kann das Regierungspräsidium aber niemals alle gleichzeitig angehen, es wird deshalb noch eine Priorisierung innerhalb der Gruppe geben müssen“, sagt der Ravensburger Oberbürgermeister. Nicht das Geld ist wie in früheren Jahren das Problem, denn alles, was in der Prioritätenliste steht, ist auf Grundlage des Bundesverkehrswegeplanes auch finanziert. Es fehlt schlicht am Personal, an Straßenplanern beim Land.

Daniel Rapp hält es für realistisch, dass drei bis sechs Maßnahmen parallel geplant werden: „Das heißt mindestens eine, im Idealfall zwei pro Region.“Dass Rapp den Molldietetunnel dabei für den Raum Oberschwaben/Bodensee in der ersten Reihe sieht, ist selbstredend: „Es gibt ja im Regionalverband einen einstimmigen Beschluss, dass der Molldietetunnel das erste neu zu beginnende Projekt ist.“

Brugger sieht Diskussionsbedarf

Auch die Ravensburger Bundestagsabgeordnete Agnieszka Brugger (Grüne) sieht noch Diskussionsbedarf: „In der Region braucht es nun einen Dialog darüber, wie wir mit Blick auf die eigene Priorisierung mit dem vorgelegten Plan umgehen.“Nach Ostern hat Rapp einen Termin bei Regierungspräsident Klaus Tappeser, um über das Thema zu sprechen. „Wir wollen jetzt schnellstmöglich in die Planung einsteigen, am besten sofort.“Rapp ist nach wie vor davon überzeugt, dass eine gemeinsame Planungsgesellschaft der Landkreise Ravensburg, Sigmaringen und Bodensee angesichts der Ausgangslage ein Erfolgsmodell wäre. Die Konzeption des Molldietetunnels sieht der OB allerdings nicht bei diesem Verbund: „Dafür ist das Projekt zu komplex.“Die GmbH könnte das Regierungspräsidium aber bei der Planung der anderen Straßen unterstützen. Eine neue Verwaltungsvorschrift, die Kommunen diese Möglichkeit eröffnet, ist laut Verkehrsminister Winfried Hermann in Arbeit. Der warnte aber: Wenn Kommunen Planungen selbst in die Hand nehmen, dann müssten sie die Maßnahmen auch zu Ende führen. Ravensburg und Sigmaringen haben sich bereits für die Gesellschaft entschieden, der Bodenseekreis bisher nicht. Am See gab es noch keine öffentliche inhaltliche Diskussion, aber schon Skepsis.

Im Kreis Ravensburg gehört die SPD-Fraktion zu den Gegnern der Idee. Die Sozialdemokraten haben am Mittwoch die Prioritätenliste des Landes zwar als für „die Region und insbesondere für den Landkreis Ravensburg sehr erfreulich“bewertet. Die wichtigen Projekte seien in die Stufe eingestellt worden, mit denen planerisch bald begonnen werden kann, so Fraktionschef Rudolf Bindig. Genau dieses Ziel sollte laut SPD aber mit der regionalen Planungsgesellschaft erreicht werden. Die SPD hatte gefordert, zumindest bis zur Vorlage der Landesliste zu warten und keine „vorschnellen Entscheidungen“zu treffen. Bindig: „Es wäre gut gewesen, der Kreistag wäre dieser Empfehlung gefolgt.“Der Wermutstropfen für eine eigene Planungsgesellschaft seien die Kosten. Der Landkreis müsste in den nächsten zehn Jahren zehn Millionen Euro aufbringen. Bindig: „Mit der Umsetzungskonzeption ist die Absicht, eine eigene Planungsgesellschaft zu gründen, obsolet geworden.“

Die SPD will im Kreistag darauf drängen, den Beschluss zurückzuziehen. „Es wäre unverantwortlich, rund zehn Millionen Euro für eine Aufgabe einzusetzen, die jetzt vom Land selbst zeitgerecht wahrgenommen wird. Ein möglicher Zeitgewinn, wenn er denn durch eigene Planung überhaupt noch zu erzielen wäre, würde sich auf ein bis zwei Jahre reduzieren“, so Bindig.

ARCHIVFOTO: DEREK SCHUH Eine Ortsbegehung an der B 30 hatte Ravensburgs Oberbürgermeister Daniel Rapp (rechts) bereits genutzt, um bei Verkehrminister Winfried Hermann (daneben) für den Molldietetunnel zu werben.